BGH kippt acht Sparkassen-Gebühren - Rückforderung & Erstattung bis zurück ins Jahr 2014

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eingestellt am 13. Sep 2017Bearbeitet von:"dani.chii"
Dürfte für den einen oder anderen Sparkassenkunden nicht ganz uninteressant sein Beim Stöbern auf Test.de ist mir der folgende Artikel aufgefallen:

Sparkassen-Klauseln: BGH kippt Gebühren, Rück­forderung möglich"

Demnach hat der Bundesgerichtshof gleich mehrere Sparkassen-Gebühren gekippt. Da sie nun für unzulässig erklärt wurden, können betroffene Kunden die eingeforderten Gebühren der Sparkasse zurückfordern. Das ist wohl bis zum Jahr 2014 möglich.

Also sammelt eure Kontoauszüge und sucht fleißig nach möglichen Posten

Eigentlich richtete sich die Klage gegen die Sparkasse Freiburg Nördlicher Breisgau. Allerdings sind einzelne Klauseln und Gebühren auch bei anderen Sparkassen zu finden, sodass die Rückforderung auch für andere gelten dürfte. Folgende Klauseln sind rechtswidrig:

  • „Unter­richtung über die berechtigte Ablehnung der Einlösung einer SEPA-Basis-Last­schrift bei Post­versand 5,00 €“
  • „Unter­richtung über die berechtigte Ablehnung der Ausführung (bei Post­versand) einer Einzugs­ermächtigungs-/Abbuchungs­auftrags­last­schrift mangels Deckung 5.00 €“ (zwei Klauseln an unterschiedlicher Stelle im Preis­verzeichnis)
  • „Unter­richtung über die berechtigte Ablehnung der Ausführung (bei Post­versand) … eines Über­weisungs­auftrages mangels Deckung 5,00 €“ (zwei wort­gleiche Klauseln für verschiedene Über­weisungs­arten)
  • „Dauer­auftrag: Einrichtung/Änderung/Aussetzung/Löschung 2,00 €“ (soweit es um die Aussetzung und Löschung geht, die Einrichtung und die Änderung dürfen gebühren­pflichtig sein)
  • „Pfändungs­schutz­konto: Privat-/Geschäfts­girokonto; Privatgiro­konto: Grund­preis je ange­fangenen Monat 7,00 €“ (galt bei der von der beklagten Sparkasse bis zum 13. Dezember 2012 verwendeten Klausel, entscheidend: Pfändungs­schutz­konten waren teurer als Giro­konten sonst)
  • „Änderung, Streichung einer Order 5,00 €“ (soweit es um Streichung einer Order geht, die Änderung darf gebühren­pflichtig sein)


Habt ihr eine der oben genannten Gebühren gezahlt, könnt ihr die Erstattung fordern. Das ist auch bis zurück ins Jahr 2014 möglich. Allerdings gilt eine Verjährungsfrist von drei Jahren, in dem die Forderung entstanden ist.

Entfallende Zinsen auf die Gebührenzahlung, falls euer Konto dadurch bspw. nicht gedeckt war, müssen auch zurückgezahlt werden.

Test.de sagt weiter dazu:
„Nur Sparkassen­kunden, die das ausdrück­lich fordern und zur Not auch einen Rechts­anwalt beauftragen, erhalten ihr Geld zurück. test.de gibt Tipps für die Forderung:

  • Prüfen Sie Ihre Konto­auszüge. Notieren Sie Datum und Höhe aller Gebühren-Buchungen, die nach dem aktuellen Urteil des Bundes­gerichts­hofs verboten sind.

  • Schreiben Sie an Ihre Sparkasse: „Nach dem Urteil des Bundes­gerichts­hofs vom 12.09.2017, Aktenzeichen: XI ZR 590/15, waren viele Ihrer Gebühren rechts­widrig. Bitte erstatten Sie folgende Beträge: (....) Sie haben mir außerdem heraus­zugeben, was Sie mit dem rechts­widrig kassierten Geld erwirt­schaftet haben. Dabei ist nach der ständigen Recht­sprechung des Bundes­gerichts­hofs zu vermuten, dass Sie auf mindestens fünf Prozent­punkte über dem Basiszins­satz kommen. Soweit mein Konto über­zogen war, haben Sie statt­dessen die auf die rechts­widrig kassierten Gebühren entfallenden Zinsen zu erstatten. Die Erstattung erwarte ich bis spätestens (Datum in zwei oder drei Wochen). Sollte Sie ausbleiben, behalte ich mir vor, ohne weitere Ankündigung recht­liche Schritte einzuleiten.“ Schi­cken Sie den Brief per Einschreiben mit Rück­schein oder lassen Sie ihn von einem zuver­lässigen Boten zustellen, der als Zeuge benannt werden kann.

Also mal schnell schauen, ob euch das auch betrifft. Mich persönlich hat es immer ziemlich genervt, wenn mein Konto um 1€ zu wenig gedeckt war und ich deswegen nervige Gebühren wegen Rücklastschriften zahlen musste
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Beste Kommentare
tukahaya13. Sep 2017

Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder …Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder VRBank...gibt genug alternativen


Ich bin sehr gut informiert und bin bei der Sparkasse. Einfach weil ich öfters Geld einzahle und abhebe. Und an jeder Ecke gibt es einen Automaten.
25 Kommentare
Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder VRBank...
gibt genug alternativen
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GelöschterUser553149
tukahaya13. Sep 2017

Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder …Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder VRBank...gibt genug alternativen



aber jeder faule (hat noch eins) ..und das sind sehr sehr viele
tukahaya13. Sep 2017

Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder …Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder VRBank...gibt genug alternativen


Puh, sag das nochmal vielleicht all den Leuten, die die 52 Millionen Sparkassenkarten haben
tukahaya13. Sep 2017

Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder …Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder VRBank...gibt genug alternativen


Ich bin sehr gut informiert und bin bei der Sparkasse. Einfach weil ich öfters Geld einzahle und abhebe. Und an jeder Ecke gibt es einen Automaten.
tukahaya13. Sep 2017

Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder …Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder VRBank...gibt genug alternativen



Das erklär mir doch einmal bitte
Ich bin auch bei der Spk. und ich muss (falls du darauf hinausmöchtest) keine Kontoführungsgebühren bezahlen.
BABADOOK13. Sep 2017

Ich bin sehr gut informiert und bin bei der Sparkasse. Einfach weil ich …Ich bin sehr gut informiert und bin bei der Sparkasse. Einfach weil ich öfters Geld einzahle und abhebe. Und an jeder Ecke gibt es einen Automaten.


Und bei der diba kann man kostenlos überall Geld abholen und zahlt nichts fürs Konto..
mascarPWNe13. Sep 2017

Und bei der diba kann man kostenlos überall Geld abholen und zahlt nichts …Und bei der diba kann man kostenlos überall Geld abholen und zahlt nichts fürs Konto..


Soweit ich weiß ist das abheben mit der Visa lange nicht überall kostenlos Schon gar nicht bei Sparkassen. Man muss rumlaufen und Automaten suchen. Und da das Gesetzt gekippt worden ist, wo die Banken keine Gebühren beim abheben verlangen dürften wirst du dich noch umsehen wie du an Bares kommst.
Bearbeitet von: "BABADOOK" 13. Sep 2017
BABADOOK13. Sep 2017

Soweit ich weiß ist das abheben mit der Visa lange nicht überall kostenlos …Soweit ich weiß ist das abheben mit der Visa lange nicht überall kostenlos Schon gar nicht bei Sparkassen. Man muss rumlaufen und Automaten suchen. Und da das Gesetzt gekippt worden ist, wo die Banken keine Gebühren beim abheben verlangen dürften wirst du dich noch umsehen wie du an Bares kommst.


Ich hab schon an 284647282949 Sparkassen Geld abgeholt und nie Gebühren bezahlt
> Habt ihr eine der oben genannten Gebühren gezahlt, könnt ihr die Erstattung fordern. Das ist auch bis zurück ins Jahr 2014 möglich. Allerdings gilt eine Verjährungsfrist von drei Jahren, in dem die Forderung entstanden ist.

Habe zwar damals auch ein paar Gebühren bezahlt und mich schon darüber beschwert aber die genannten Beträge sind noch mal 3 Stufen höher, wow.
BABADOOK13. Sep 2017

Ich bin sehr gut informiert und bin bei der Sparkasse. Einfach weil ich …Ich bin sehr gut informiert und bin bei der Sparkasse. Einfach weil ich öfters Geld einzahle und abhebe. Und an jeder Ecke gibt es einen Automaten.


Bei uns hat die Sparkasse alles platt gemacht. Auf dem Weg zur Arbeit bin ich vorher an zwei Sparkassen und einem Automatenhäuschen vorbei gekommen. Inzwischen gibt es die Banken und auch das Häuschen nicht mehr. Lediglich die Raiffeisenbank hat ihre Filiale behalten.
mascarPWNe13. Sep 2017

Ich hab schon an 284647282949 Sparkassen Geld abgeholt und nie Gebühren …Ich hab schon an 284647282949 Sparkassen Geld abgeholt und nie Gebühren bezahlt

Glaub ich dir nicht!
mascarPWNe13. Sep 2017

Ich hab schon an 284647282949 Sparkassen Geld abgeholt und nie Gebühren …Ich hab schon an 284647282949 Sparkassen Geld abgeholt und nie Gebühren bezahlt


Wer soll dir das denn glauben. Mit der Aussage hast du dich selbst in Aus geschossen
Bearbeitet von: "BABADOOK" 13. Sep 2017
Ich bin auch einer von den faulen, die längst wechseln müssten.

Die haben bei uns auch alles zurückgefahren was die Filialen angeht.

Mal den Commerzbankdeal durchlesen.
BABADOOK13. Sep 2017

Wer soll dir das denn glauben. Mit der Aussage hast du dich selbst in Aus …Wer soll dir das denn glauben. Mit der Aussage hast du dich selbst in Aus geschossen



Also zumindest bei der DKB zahl ich auch am Sparkassenautomaten keine Gebühren für Abhebungen mit der Visa. Steht aber auch extra am Automaten, dass bei Kunden von Fremdbanken diese die Gebühren festlegt. Und das sind eben 0€
Jazzon13. Sep 2017

Das erklär mir doch einmal bitte Ich bin auch bei der Spk. und ich muss …Das erklär mir doch einmal bitte Ich bin auch bei der Spk. und ich muss (falls du darauf hinausmöchtest) keine Kontoführungsgebühren bezahlen.



1822direkt oder wie hast dus sonst angestellt (vorausgesetzt wir reden hier vom privaten, nicht ausschließlich online geführten Girokonto)?
Bearbeitet von: "Tonschi2" 13. Sep 2017
tukahaya13. Sep 2017

Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder …Kein gut informierter Mensch hat ein Konto bei einer "Sparkasse" oder VRBank...gibt genug alternativen



Ich bin bei der SPK. Und das aus guten Grund. Ich habe die letzten Tage bei einem SPK Gewinnspiel 50 Euro gewonnen. Ich zahle 1€/Monat. D.h. für die nächsten 4 Jahre ist mein Konto umsonst.

Außerdem geht es im Leben nicht immer um Billig Billig Billig. Lieber gut arbeiten und Karriere machen und dann kann man sich die Sachen auch leisten anstatt überall mit einer Couponmappe wie der Freeload bei Edeka 100 Suppentüten zu kaufen. Und wenn man gut verdient, spielt es auch keine Rolle mehr, wenn die SPK 1€ pro Monat nimmt. Selbst 4€ sind verkraftbar, wenn man 8000€ im Monat verdient.
UFOsekte13. Sep 2017

Glaub ich dir nicht!


Wetten? Um ein Glas Nutella? Es muss nur Visa am Automaten stehen und ich hatte noch nie einen ohne
Tonschi213. Sep 2017

1822direkt oder wie hast dus sonst angestellt (vorausgesetzt wir reden …1822direkt oder wie hast dus sonst angestellt (vorausgesetzt wir reden hier vom privaten, nicht ausschließlich online geführten Girokonto)?


Schüler/Student?
BABADOOK13. Sep 2017

Ich bin sehr gut informiert und bin bei der Sparkasse. Einfach weil ich …Ich bin sehr gut informiert und bin bei der Sparkasse. Einfach weil ich öfters Geld einzahle und abhebe. Und an jeder Ecke gibt es einen Automaten.



Und die größten und dazu preiswertesten Schließfächer gibt es bei den Sparkassen. Da diese von den meisten Sparkassen nur noch, bzw. bevorzugt, an Kunden vermietet werden habe ich die Kosten für das Konto nach ein paar Monaten schon raus.

Und den einen Euro im Monat hat man auch als nicht informierter Kunde doch in knapp 45 Sekunden verdient.
Wenn man nicht in der Stadt wohnt und nur eingeschränkt mobil ist, muss man nehmen, was es vor Ort gibt. Über die SK kann man sagen was man will, aber sie sind in der Fläche vertreten. Überall. Ihr Engagement im sozialen Bereich bzw. Bei Vereinen ist bei uns vor Ort nicht zu verachten. Meist hilft es sich die Kontomodelle anzuschauen, dann geht es auch günstiger.
Ich habe auch ein Konto bei der Sparkasse, der GA ist keine 5 Minuten zu Fuß erreichbar.
mascarPWNe13. Sep 2017

Wetten? Um ein Glas Nutella? Es muss nur Visa am Automaten stehen und ich …Wetten? Um ein Glas Nutella? Es muss nur Visa am Automaten stehen und ich hatte noch nie einen ohne

Den Teil glaub ich dir, ist bei mir genauso, den anderen Teil mit der Anzahl der Besuche halte ich für fragwürdig
ergänzend hier ein Beitrag bzgl. weiteren Bankgebühren (nicht nur Sparkasse) usw.
focus.de/fin…tml
UFOsekte13. Sep 2017

Glaub ich dir nicht!


Kann ich bestätigen. Ebenfalls Ing Diba und kann an allen Sparkassen Automaten ohne Aufschlag Geld holen. Ist wohl regional unterschiedlich.
beneschuetz13. Sep 2017

Ich bin bei der SPK. Und das aus guten Grund. Ich habe die letzten Tage …Ich bin bei der SPK. Und das aus guten Grund. Ich habe die letzten Tage bei einem SPK Gewinnspiel 50 Euro gewonnen. Ich zahle 1€/Monat. D.h. für die nächsten 4 Jahre ist mein Konto umsonst.Außerdem geht es im Leben nicht immer um Billig Billig Billig. Lieber gut arbeiten und Karriere machen und dann kann man sich die Sachen auch leisten anstatt überall mit einer Couponmappe wie der Freeload bei Edeka 100 Suppentüten zu kaufen. Und wenn man gut verdient, spielt es auch keine Rolle mehr, wenn die SPK 1€ pro Monat nimmt. Selbst 4€ sind verkraftbar, wenn man 8000€ im Monat verdient.



Das ist wohl eher Einstellungssache. Ich verdiene auch recht gut würde ich behaupten und es befriedigt mich einfach mit coupons etc einen super schnapper zu machen.
beneschuetz13. Sep 2017

Ich bin bei der SPK. Und das aus guten Grund. Ich habe die letzten Tage …Ich bin bei der SPK. Und das aus guten Grund. Ich habe die letzten Tage bei einem SPK Gewinnspiel 50 Euro gewonnen. Ich zahle 1€/Monat. D.h. für die nächsten 4 Jahre ist mein Konto umsonst.



Kontoeröffnung bei der Ing Die gibt 75€ sowie je nach deinem Geschick über KwK nochmal was. Damit wäre dein Konto immer umsonst plus > 75€ reiner Gewinn. Das mit dem Gewinnspiel ist ne Milchmädchenrechnung.
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