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BGH Urteil: Kreditbearbeitungsgebühren sind unzulässig und können zurückgefordert werden

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eingestellt am 30. Okt 2014

Viele werden es ja sowieso schon mitbekommen haben und auch im Forum wurde ja schon darauf hingewiesen, damit es aber wirklich niemanden entgeht, wollten wir auch hier an dieser Stelle noch einmal darauf aufmerksam machen. Auch wenn Kredite bei uns ja zum Glück nicht annähernd so beliebt und verbreitet sind wie beispielsweise in den USA, so begegnen sie einem ja doch immer mal wieder. Sei es bei der Finanzierung eines neuen Autos oder Eigenheims oder – auch wenn wir persönlich von solchen Angeboten ja immer abraten – für den Kauf eines neuen TVs oder einer Couch.


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Neben den üblichen Kreditzinsen haben viele Anbieter zusätzlich ja auch noch eine Bearbeitungsgebühr für die Ausstellung eines Kredits erhoben. Diese richtete sich normalerweise nach der Höhe des Kredits, wodurch bei hohen Kreditsummen dann oftmals nochmal sehr stattliche Gebühren oben drauf kamen.


Der Bundesgerichtshof hat vorgestern nun entschieden, dass diese Gebühren bei Konsumerkrediten zu unrecht von den Banken kassiert wurden, da sämtliche Kosten eigentlich schon mit den Zinsen abgegolten sein sollten. Für die Zukunft wird das bedeuten, dass die Banken vermutlich einfach die Kreditzinsen leicht anheben werden, was für den Verbraucher natürlich letztendlich keinen Unterschied macht. Einen unter Umständen sehr deutlichen Unterschied macht das aber für alle, die in den letzten zehn Jahren – genauer: ab dem 29.10.2004 – einen Kredit abgeschlossen haben. Zählt ihr euch dazu, dann könnt ihr diese Kreditbearbeitungsgebühren und einen Zinsausgleich in Höhe von 4% unter Umständen nämlich rückwirkend zurückverlangen. Und das kann sich durchaus lohnen, wenn man bedenkt, dass die Banken in den letzten zehn Jahren schätzungsweise 13 Milliarden Euro auf diese Weise zuviel eingenommen haben.


Ausgenommen von dieser Regelung sind zunächst noch KFW-Kredite, Kredite der Targobank mit “einmaligem lauf­zeit­unabhängigem Indivi­dualbeitrag” sowie gewerbliche Kredite. Klagen diesbezüglich sind hier beim BGH anhängig und werden zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.


Solltet ihr der Meinung sein, dass ihr ein Anrecht auf die Rückerstattung habt, dann könnt ihr hier ein Musterschreiben herunterladen. Dieses füllt ihr aus (dazu benötigt ihr den Kreditvertrag) und sendet es per Einschreiben mit Rückschein an das Kreditinstitut.


WICHTIG: Es gibt Verjährungsfristen. Die Verjährung für Kredite in den Jahren 2004 bis 2011 abgeschlossen wurden läuft am 31.12.2014 aus. Es reicht NICHT die Rückforderung bis zu diesem Datum abgeschickt zu haben. Ihr solltet der Bank daher auf jeden Fall eine Antwortfrist setzen. 10 Tage oder auch 3 Wochen wären hier z.B. ein geeigneter Zeitraum. Reagiert die Bank nicht oder lehnt eure Forderung ab, so müsst ihr bis zum 31.12.2014 verjährungshemmende Maßnahmen ergreifen. Das kann der Gang zum Gericht sein, aber sehr viel sinnvoller ist hier das Kontaktieren des Ombudsmannes des Bankenverbandes, denn dieser wird kostenlos für euch tätig. Habt ihr euren Kredit im Jahr 2012 oder später abgeschlossen, so habt ihr zum Ende des Jahres des Kreditabschlusses 3 Jahre Zeit, diese Rückforderung zu tätigen. Heißt also: Für einen Kredit, der im Jahr 2012 abgeschlossen wurde, bis zum 31.12.2015.


Die hier genannten Informationen sind mit Sicherheit nicht vollständig und stellen natürlich auch keine Rechtsberatung dar. Ein ganz klein bisschen Zeit bleibt euch im Zweifelsfall ja noch, sodass ich auch auf jeden Fall nochmal Interetrecherche empfehlen würde, falls ihr noch Fragen zu dem Thema habt.


Zusätzliche Info
Ford Portal AngeboteDiverses
169 Kommentare

kennt jemand eine geeignete seite zur berechnung der 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz ab Zahlung der Gebühren?

Hört sich gut an, Eigenheim für 280000 finanziert, 2800 Bearbeitungsgebuhren, gleiches bei der Küche und Sanierungskredit... Dürfte knapp 4000 ausmachen, welche direkt in die Sondertilgung wandern

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Anonymer Benutzer

Gilt das auch für abgelöste Kredite? Also bereits getilgte?

Bearbeitet von: "" 25. Aug 2016

Hab das vor ein paar Monaten mal aus Neugierde gemacht. Ging um eine Gebühr von 120,00 Euro. Die Sparkasse hat mir ruckzuck 60,00 Euro aus "Kulanzgründen" überwiesen. Für mich war der Fall damit gegessen ....



Karlsson79:
Gilt das auch für abgelöste Kredite? Also bereits getilgte?



klar, der Kredit muss nicht mehr aktuell laufen.

Bei Ratenkauf auch möglich?

Ich würde sagen, ein klasse Konjunkturprogramm.

Hmm gleich mal schauen was beim Wohnungskauf drauf kamen. Sparkasse zählt das ja wohl auch oder

Wie sieht es mit Bausparkassen aus, ist ja auch ein Kredit?

Gilt es auch für Eigenheimkredite (Kredite für z.B. Hauskauf)? Da steht nämlich überall was von Verbraucherkrediten! Danke



dpante1s:
Wie sieht es mit Bausparkassen aus, ist ja auch ein Kredit?





Bei Bauspardarlehen ist die Kreditbearbeitungsgebühr zulässig, vgl. BGH, Urteil vom 7. Dezember 2010 - XI ZR 3/10.

ich habe leider nur wenige kredite gehabt. bei einem einzigen waren gebühren verlangt worden. 10,25. Das ist mir den Stress nicht wert.

Als kleine Anmerkung, oft ist es schon hilfreich seine Bank direkt anzufragen ob man überhaupt dazu gehört. Es gibt einige Banken, die schon vor dem Zeitpunkt keine Gebühren dafür mehr genommen haben und dann sind groß vorbereitete Anschreiben manchmal zuviel des Guten.

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Anonymer Benutzer

Ja! Verbraucherkredit bedeutet nur, dass der Kredit zu privaten Zwecken lief!

Bearbeitet von: "" 25. Aug 2016

Find ich gut das hier auch über Verbraucherschutz -im weitesten Sinne- berichtet wird.
Sowas könnte eigentlich immer auf mydealz in einer eigenen Kategorie stehen!

Viel Interessanter ist wohl für viele wie mich auch das die Wiederrufsbelehrung in den meisten fällen auch fehlerhaft ist und man von vielen Kreditverträgen zurücktreten kann.
Das kann tausende Euros ausmachen bei nem Hauskredit

1,5 % qipu nicht vergessen

Also es sind nur konsumerkredite betroffen ;-)

Keine speziellen wie für Hausbau - auch bei Autokauf muss man genau hingucken. Es geht in 1. Linie um die pauschale Gebühr die im Vertrag angegeben ist.



Dirk12345:
ich habe leider nur wenige kredite gehabt. bei einem einzigen waren gebühren verlangt worden. 10,25. Das ist mir den Stress nicht wert.



mit den 10,25€ wirst du aber hier bei MYDEALZ so einige Schnäppchen mit machen können.... ;-p

Nee liebes redaktionsteam,
euer Text ist vollkommen falsch.

Streicht mal schön alle Eigenheim und Immobilienkredite aus eurem Gedankengang. Das sind keien Verbraucherkredite.

Und neu ist an diesem Urteil nur das diese Regelung nun auch für Kreditverträge gilt die zwischen 2004 und 2011 geschlossen wurden. Allen anderen wurde die Erstattung schon vorher zugebilligt



muslera:
kennt jemand eine geeignete seite zur berechnung der 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz ab Zahlung der Gebühren?



basiszinssatz.info
cathyFi: Nee liebes redaktionsteam,
euer Text ist vollkommen falsch.

Streicht mal schön alle Eigenheim und Immobilienkredite aus eurem Gedankengang. Das sind keien Verbraucherkredite.

Und neu ist an diesem Urteil nur das diese Regelung nun auch für Kreditverträge gilt die zwischen 2004 und 2011 geschlossen wurden. Allen anderen wurde die Erstattung schon vorher zugebilligt

Genau so, besser gesagt so ähnlich, stand es gestern auch auf Spiegel online. Das Urteil gab es schon länger, nun ist es vor dem Bundesgerichtshof bestätigt worden. Also ist schon aktuell

Vielleicht erst einmal nachdenken? Diesmal ist es ein Urteil zu Gunsten von Kreditnehmern. Das nächste Mal findet sich evt. eine Klausel die die Banken benachteiligt. Und wie schauen alle schlauen Leute dann, wenn die Bank den Vertrag anficht und auf einmal 3% höhere Zinsen fällig werden?

Ich denke bei mir ist es wie bei vielen anderen, die Hausfinanzierung läuft über die örtliche Sparkasse oder Volksbank. Beides keine Abzockunternehmen, sondern Banken die Sport und Kultur fördern, die Ihre Mitarbeiter nicht zum Abzocken dressieren. Und eine solche Bank muss auch Geld verdienen, dazu sind z.B. die Gebühren da. Blind jede Lücke auszunutzen führt langfristig zu unangenehmen Folgen, sprich teureren Verträgen. Man hat diese Verträge in der Vergangenheit abgeschlossen, weil man sie als beste Lösung in einem Vergleich selbst ausgesucht hat. Und auf einmal ist alles anders? Auf einmal ist es ein schlechter Vertrag den man anfechten muss?
Hier geht es nicht um Verbraucherschutz, hier geht es um kleingeistige Mitnahmementalität.

Um zum Abschluß noch was Mydealiges zu ergänzen:

Zukünftig müssen alle Verträge mindestens Retina Auflösung haben und eine feste Nutela Quote enthalten.

Ist davon auch "Disagio" betroffen ist?



cathyFi:
Nee liebes redaktionsteam,
euer Text ist vollkommen falsch.


Streicht mal schön alle Eigenheim und Immobilienkredite aus eurem Gedankengang. Das sind keien Verbraucherkredite.


Und neu ist an diesem Urteil nur das diese Regelung nun auch für Kreditverträge gilt die zwischen 2004 und 2011 geschlossen wurden. Allen anderen wurde die Erstattung schon vorher zugebilligt



Geht auch in einem etwas freundlicheren Ton, oder?
Ich hab den Text oben aber ergänzt, da er missverständlich geschrieben war.

Oh da schaue ich direkt mal bei der Santander Bank und Auxmoney nach

genauer: ab dem 29.10.2004
Die Frist sind 10 Jahre, es gibt keinen Stichtag!
Heute ist es z.B. schon der 30.10.

Tja, dann werden die in Zukunft im Zins versteckt Und Ihr zahlt viel mehr über die komplette Zinsbindung als einmalig! Vielen Dank!

Ich hatte gerade Kreditkartengebühren gelesen und mich schon gefreut. Schade!



Pupslocke:
Vielleicht erst einmal nachdenken? Diesmal ist es ein Urteil zu Gunsten von Kreditnehmern. Das nächste Mal findet sich evt. eine Klausel die die Banken benachteiligt. Und wie schauen alle schlauen Leute dann, wenn die Bank den Vertrag anficht und auf einmal 3% höhere Zinsen fällig werden?


Ich denke bei mir ist es wie bei vielen anderen, die Hausfinanzierung läuft über die örtliche Sparkasse oder Volksbank. Beides keine Abzockunternehmen, sondern Banken die Sport und Kultur fördern, die Ihre Mitarbeiter nicht zum Abzocken dressieren. Und eine solche Bank muss auch Geld verdienen, dazu sind z.B. die Gebühren da. Blind jede Lücke auszunutzen führt langfristig zu unangenehmen Folgen, sprich teureren Verträgen. Man hat diese Verträge in der Vergangenheit abgeschlossen, weil man sie als beste Lösung in einem Vergleich selbst ausgesucht hat. Und auf einmal ist alles anders? Auf einmal ist es ein schlechter Vertrag den man anfechten muss?
Hier geht es nicht um Verbraucherschutz, hier geht es um kleingeistige Mitnahmementalität.


Um zum Abschluß noch was Mydealiges zu ergänzen:


Zukünftig müssen alle Verträge mindestens Retina Auflösung haben und eine feste Nutela Quote enthalten.




Lachhaft eine Sparkasse als ein mittelständisches Unternehmen dazustellen.
Das ist reine Abzocke. Als ob die mit einem Kredit nicht soweiso schon genug verdienen würden.
Wenn sie es nicht täten würde es keine Kredite geben. Die Bearbeitungsgebühr bei den soweiso überzogenen Zinsen ist einfach nur zusätzliche Geldmacherei.

"Banken müssen sich auf Milliarden-Rückzahlung einstellen"

Ich hoffe jeder Berechtigte holt sich sein Geld zurück. Die nächste Bankenkrise verursachen die Mydealzer. :-D

Immobilienfinanzierung ist sehr wohl möglich - in den letzten 6 Monaten haben wir unseren Kunden eine Menge Geld zurückgeholt( Rückabwicklung und Zinsgutschrift)!!
das Beste aber Zu aktuellen Konditionen umgeschuldet - so waren Ersparnisse bis zur hälfte der monatliche Belastung drin, bei Krediten aus 2004 z.b.!

Vorfälligkeitsentschädigung haben wir schon etliche zurückgeholt aus dem Zeitraum 2003-2011.

Kontaktiert mich wenn ich helfen kann...

Ein Kfz Kredit der Santander in dem Gebuehren verlangt wuerden hat Santander bei mir abgeblockt und gemeint die verlangten Gebuehren wuerden muessten sie nicht zurueckzahlen. Was meint ihr, soll ich das mal von einem anwalt pruefen lassen?



David: Geht auch in einem etwas freundlicheren Ton, oder?
Ich hab den Text oben aber ergänzt, da er missverständlich geschrieben war.



Ich sehe nicht das der Kommentar in einem unfreundlichen Ton war.

Was solls. Für die, welche es trifft, ein erfreulicher Geldsegen.
Creditreform hat nach meinem Kenntnisstand auch noch ein BGH Urteil zu erwarten. Solange werden die Banken dann eine mögliche Zahlung verweigern. oder zrück halten
Die geschätzen Rücktahlungsummen an die Kreditnehmer liegen im 2 stelligen Milliardenbereich
Ich meine gelesen zu haben das die Verzinsung sich nicht nur auf die im Artikel stehenden 4 oder 5 % Zinsausgleich beziehen sondern auf die Bearbeitungsgebühr plus der Zinsen des Effektivzinses der Bearbeitungsgebühren aus dem Kreditvertrag. Eigentlich auch logisch da die Bearbeitungsgebühr ein Teil der aufgenommenen Kreditsumme ausmacht und diese Krediitsumme mit effektiven Zinsen belastet wird.
Es könnten somit je nach Laufzeit und Bearbeitungsgebühr aus z.B 1000 € Gebühren dann 2000 € Rückzahlung werden .
Also dran bleiben oder aktiv werden kann sich lohnen wenn man einen Konsumentenkredit mit Bearbeitungsgebühren in dem Zeitfenster aufgenommen hat.


Pupslocke:
Vielleicht erst einmal nachdenken? Diesmal ist es ein Urteil zu Gunsten von Kreditnehmern. Das nächste Mal findet sich evt. eine Klausel die die Banken benachteiligt. Und wie schauen alle schlauen Leute dann, wenn die Bank den Vertrag anficht und auf einmal 3% höhere Zinsen fällig werden?


Ich denke bei mir ist es wie bei vielen anderen, die Hausfinanzierung läuft über die örtliche Sparkasse oder Volksbank. Beides keine Abzockunternehmen, sondern Banken die Sport und Kultur fördern, die Ihre Mitarbeiter nicht zum Abzocken dressieren. Und eine solche Bank muss auch Geld verdienen, dazu sind z.B. die Gebühren da. Blind jede Lücke auszunutzen führt langfristig zu unangenehmen Folgen, sprich teureren Verträgen. Man hat diese Verträge in der Vergangenheit abgeschlossen, weil man sie als beste Lösung in einem Vergleich selbst ausgesucht hat. Und auf einmal ist alles anders? Auf einmal ist es ein schlechter Vertrag den man anfechten muss?
Hier geht es nicht um Verbraucherschutz, hier geht es um kleingeistige Mitnahmementalität.


Es geht darum, dass die Banken sich unrechtmässig bereichert haben. Diese Gebühr wurde für eine Leistung der Bank erhoben, die nicht dem Kunden, sondern der Bank dient. Warum sollte der Kreditnehmer dafür zahlen?

Btw. bei welcher Bank arbeitest du nochmal?

...dann können wir das gleich erweitern, da jegliche Bearbeitungsgebühr staatlicher Stellen unzulässig ist. Weswegen? Da staatliche Stellen sich bereits aus Steuergeldern finanzieren (Sozialhilfe)...und Bearbeitungsgebühren bedeuten, die Steuern dienen nur dazu, daß diese Leute an ihrem Arbeitsplatz auftauchen, nicht jedoch, daß sie dort auch arbeiten.

Pupslocke: Vielleicht erst einmal nachdenken? Diesmal ist es ein Urteil zu Gunsten von Kreditnehmern. Das nächste Mal findet sich evt. eine Klausel die die Banken benachteiligt. Und wie schauen alle schlauen Leute dann, wenn die Bank den Vertrag anficht und auf einmal 3% höhere Zinsen fällig werden?

Ich denke bei mir ist es wie bei vielen anderen, die Hausfinanzierung läuft über die örtliche Sparkasse oder Volksbank. Beides keine Abzockunternehmen, sondern Banken die Sport und Kultur fördern, die Ihre Mitarbeiter nicht zum Abzocken dressieren. Und eine solche Bank muss auch Geld verdienen, dazu sind z.B. die Gebühren da. Blind jede Lücke auszunutzen führt langfristig zu unangenehmen Folgen, sprich teureren Verträgen. Man hat diese Verträge in der Vergangenheit abgeschlossen, weil man sie als beste Lösung in einem Vergleich selbst ausgesucht hat. Und auf einmal ist alles anders? Auf einmal ist es ein schlechter Vertrag den man anfechten muss?
Hier geht es nicht um Verbraucherschutz, hier geht es um kleingeistige Mitnahmementalität.

Um zum Abschluß noch was Mydealiges zu ergänzen:

Zukünftig müssen alle Verträge mindestens Retina Auflösung haben und eine feste Nutela Quote enthalten.

Du arbeitest wohl bei einer Bank. Das alle Banken Trickbetrüger sind, wissen die Bürger spätestens seit der Tatsache, daß alle Banken staatlich gezwungen werden mussten, den Effektivzins für ihre \'Produkte\' angeben zu müssen. Banken und Versicherungen sind Sozialhilfefälle.


Pupslocke:
Vielleicht erst einmal nachdenken? Diesmal ist es ein Urteil zu Gunsten von Kreditnehmern. Das nächste Mal findet sich evt. eine Klausel die die Banken benachteiligt. Und wie schauen alle schlauen Leute dann, wenn die Bank den Vertrag anficht und auf einmal 3% höhere Zinsen fällig werden?


Ich denke bei mir ist es wie bei vielen anderen, die Hausfinanzierung läuft über die örtliche Sparkasse oder Volksbank. Beides keine Abzockunternehmen, sondern Banken die Sport und Kultur fördern, die Ihre Mitarbeiter nicht zum Abzocken dressieren. Und eine solche Bank muss auch Geld verdienen, dazu sind z.B. die Gebühren da. Blind jede Lücke auszunutzen führt langfristig zu unangenehmen Folgen, sprich teureren Verträgen. Man hat diese Verträge in der Vergangenheit abgeschlossen, weil man sie als beste Lösung in einem Vergleich selbst ausgesucht hat. Und auf einmal ist alles anders? Auf einmal ist es ein schlechter Vertrag den man anfechten muss?
Hier geht es nicht um Verbraucherschutz, hier geht es um kleingeistige Mitnahmementalität.


Um zum Abschluß noch was Mydealiges zu ergänzen:


Zukünftig müssen alle Verträge mindestens Retina Auflösung haben und eine feste Nutela Quote enthalten.




Richtig, die Sparkasse fördert Kultur und Sport. Hier in Kiel werden Unsummen investiert, damit die Ostseehalle jetzt Sparkassenarena heißt und auf dem Land wird eine Filiale (auch die, die nur aus einem Geldautomaten bestehen) nach der anderen dicht gemacht. Tut mir Leid, aber die Zeiten, in denen sich die Sparkassen und Volksbanken noch irgendwie von den anderen unterschieden haben sind leider vorbei. Persönlich kenne ich jemanden, der sein duales Studium (was ziemlich schwer zu bekommen ist) bei der Sparkasse hingeschmissen hat, da dieser - Zitat - "kein Bock mehr hat alte Omas über den Tisch zu ziehen".

Hierbei geht es nicht um die Ausnutzung irgendeiner Lücke, sondern um die Rückzahlung von Gebühren, die ILLEGAL erhoben wurden. Nicht mehr und nicht weniger.

Dass Banken über Gebühren Geld verdienen müssen, wäre mir übrigens neu. Zumindest hat das Kreditsystem jahrhundertelang über Zinsen, nicht Gebühren, funktioniert. Mehr habe ich dazu nicht zu sagen.

Fäll eine "Bearbeitungsprovision" darunter?

cathyFi: Nee liebes redaktionsteam,
euer Text ist vollkommen falsch.

Streicht mal schön alle Eigenheim und Immobilienkredite aus eurem Gedankengang. Das sind keien Verbraucherkredite.

Und neu ist an diesem Urteil nur das diese Regelung nun auch für Kreditverträge gilt die zwischen 2004 und 2011 geschlossen wurden. Allen anderen wurde die Erstattung schon vorher zugebilligt


Wieso sollten Eigenheime, allgemeiner: Immobilienkredite keine Verbraucherkredite sein? Eigenheime, allgemeiner sind Konsumgüter, Gegenstände, die verbraucht werden. Deine logischen Fehlschlüsse in Ehren, aber das erklärt, wieso es auch mit Deutschland bergab geht. Dafür hat sich die Nachkriegsgeneration also wundgearbeitet...für Rechts- und Logikverdreher.
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