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    Kleine AGB Frage (Sky)

    Moin,

    ich weiß hier ist kein Rechtsforum, aber trotzdem mal ne kleine Frage von mir :-)

    Sky hat folgenden Punkit in ihren AGB:

    4.4 Sky kann die vom Abonnenten zu zahlenden Abonnementbeiträge entsprechend erhöhen, wenn sich die
    extern verursachten Technik-, Service- oder Lizenzkosten für die Bereitstellung des Programms bzw. der Inhalte
    erhöhen. Eine Erhöhung muss dem Abonnenten mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Der
    Abonnent ist berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu
    kündigen, wenn die Erhöhung bzw. Erhöhungen innerhalb der jeweils vereinbarten Laufzeit des Abonnenten 10
    Prozent oder mehr des ursprünglichen Abonnementbeitrages ausmachen. Die Kündigung muss Sky spätestens
    bis zum Wirksamwerden der Preiserhöhung zugehen. Sky wird den Abonnenten auf das Kündigungsrecht und
    die zu wahrende Frist hinweisen. Macht der Abonnent von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die
    Änderung als genehmigt.

    Nun habe ich Trottel natürlich vergessen den Vertrag zu kündigen. Da fiel mir ein Schreiben von denen ein. In diesem haben sie meinen Vertrag um 1 € erhöht. Das würde ja unter den den 10 % aus deren AGB liegen und ich hätte kein Sonderkündigungsrecht. Ist sowas wirksam in AGBs (also mit den 10%)?

    24 Kommentare

    Die Preiserhöhung war doch nur 1€ oder?
    Das sind ja nicht 10% oder mehr, also greift die Klausel nicht.

    Ne, da haste wohl Pech.
    Die werden die Erhöhung schon aus gutem Grund nur so moderat gewählt haben.

    sei doch froh, dass sie es nur um 1€ erhöht haben, zu zeiten von premiere war nach einem jahr der volle preis (also ca. das doppelte zu zahlen)...
    ich dachte auch erst, dass ich zu spät zum kündigen bin aber zum glück hat sky mittlerweile 2 monate kündigungsfrist und nicht mehr wie damals 3 monate

    Gibt es nicht ein generelles Sonder Kündigungsrecht, wenn sich der monatliche Beitrag erhöht?

    da fällt mir doch ein, braucht jemand nen sky receiver für kabel?
    hätte den Orton HD XC403P für 90€ abzugeben
    er wurde schon gepatched mit einer alternativen firmware

    Verfasser

    Nils1989

    Die Preiserhöhung war doch nur 1€ oder?Das sind ja nicht 10% oder mehr, also greift die Klausel nicht.



    Naja deswegen schreibe ich ja hier, ob sowas rechtens in AGBs ist :-) Sky hat ja meine Kündigung auch nur zu 2014 akzeptiert.

    Ja, ist rechtens. Du kannst ja auch aus dem Vertrag aussteigen (die Frist dazu hattest du aber leider ja - selbstverschuldet - verpasst.

    Nur als kleiner Tipp: AGB vllt bei sowas doch oefter mal lesen, als einfach zu glauben und zu ignorieren. AGB sind dazu da, die Vertraege fuer eine Vielzahl Kunden zu gestalten - das Wort "gestalten" zeigt dir vllt den Sinn der AGB

    Verfasser

    eyjey09

    Ja, ist rechtens. Du kannst ja auch aus dem Vertrag aussteigen (die Frist dazu hattest du aber leider ja - selbstverschuldet - verpasst. Nur als kleiner Tipp: AGB vllt bei sowas doch oefter mal lesen, als einfach zu glauben und zu ignorieren. AGB sind dazu da, die Vertraege fuer eine Vielzahl Kunden zu gestalten - das Wort "gestalten" zeigt dir vllt den Sinn der AGB



    Ich weiß ja selber, dass es meine Schuld ist, dachte nur ich komm da noch anders raus X)

    eyjey09

    AGB sind dazu da, die Vertraege fuer eine Vielzahl Kunden zu gestalten - das Wort "gestalten" zeigt dir vllt den Sinn der AGB



    AGB sind nur dazu da, dem Händler so viele Rechte wie möglich einzuräumen und alle möglichen Rechte des Kunden so gut wie möglich einzuschränken. Oder steht in irgendeiner AGB irgendetwas, das für den Kunden von Vorteil ist? Sieht man ja hier auch wieder gut.

    Maximal durch Kulanz von Sky... aber ich glaube, da ist es einfacher eine Audienz im Vatikan zu erhalten :))

    meloen360

    AGB sind nur dazu da, dem Händler so viele Rechte wie möglich einzuräumen und alle möglichen Rechte des Kunden so gut wie möglich einzuschränken. Oder steht in irgendeiner AGB irgendetwas, das für den Kunden von Vorteil ist? Sieht man ja hier auch wieder gut.


    Puh, wuerde ich nicht pauschal sagen. Dem Kunden wird ja in diesem Fall ein "Kuendigungsrecht" eingeraeumt, das es so eigentlich nicht geben wuerde - es also schon einen Vorteil begruendet... Im
    Grossen und Ganzen hast du aber natuerlich Recht

    eyjey09

    AGB sind dazu da, die Vertraege fuer eine Vielzahl Kunden zu gestalten - das Wort "gestalten" zeigt dir vllt den Sinn der AGB



    Das ist quatsch.
    AGB sind dazu da, dass der Händler nicht jedes mal alle Modalitäten in Kaufverträgen einzeln klären und niederschreiben muss.
    Unlautere AGB-Klauseln sind im BGB verzeichnet. Eigentlich wäre bei einer unwirksamen Klausel der ganze Vertrag nichtig, dies wird aber mit salvatorischen Klauseln umgangen.

    Ich seh es anders als die Vorredner...

    In Versicherungen etc ist es ja auch so geregelt, dass man durch !jede! Beitragserhöhung ein Sonderkündigungsrecht bis zum Eintritt der Erhöhung erhält. Dies gilt mMn auch bei jeden anderen Vertrag (mal Richtung §314 BGB schiel), wobei dieser halt schwammig ist...

    Die Frage ist eigentlich nur, ob die !einseitige! Definition was zumutbar ist (also die 10 % Beitragserhöhung durch Sky) rechtlich haltbar ist... Nach meiner Meinung, ist sie dies nicht, da es weder eine Einzelfallbetrachtung ist noch die Interessen beider Seiten betrachtet werden.

    Ich würde hier ganz direkt mit Sky sprechen und vermuten, dass man es seitens Sky dann auf Kulanzwege löst, damit eben jene Klausel nicht mal auf Herz und Nieren durch die Judislative geprüft wird.

    blubdidup

    Ich seh es anders als die Vorredner... In Versicherungen etc ist es ja auch so geregelt, dass man durch !jede! Beitragserhöhung ein Sonderkündigungsrecht bis zum Eintritt der Erhöhung erhält. Dies gilt mMn auch bei jeden anderen Vertrag (mal Richtung §314 BGB schiel), wobei dieser halt schwammig ist... Die Frage ist eigentlich nur, ob die !einseitige! Definition was zumutbar ist (also die 10 % Beitragserhöhung durch Sky) rechtlich haltbar ist... Nach meiner Meinung, ist sie dies nicht, da es weder eine Einzelfallbetrachtung ist noch die Interessen beider Seiten betrachtet werden. Ich würde hier ganz direkt mit Sky sprechen und vermuten, dass man es seitens Sky dann auf Kulanzwege löst, damit eben jene Klausel nicht mal auf Herz und Nieren durch die Judislative geprüft wird.



    Judislative?

    Nils1989

    Eigentlich wäre bei einer unwirksamen Klausel der ganze Vertrag nichtig, dies wird aber mit salvatorischen Klauseln umgangen.


    das ist nicht richtig. ist eine bestimmung der AGB unwirksam, bleibt der übrige vertrag bestehen. die unwirksame klausel wird durch die gesetzlichen vorschriften ersetzt, soweit vorhanden, siehe § 306 BGB.
    die salvatorischen klauseln sind also meistens nur deklaratorischer natur.


    Der eine Euro bezieht sich auf den regulären Preis des Abos! Nicht auf den Preis den man jetzt aktuell bezahlt.
    Ich zähle momentan 34,95€ im Monat für komplett inkl. HD und Skygo!
    Mir kam das Spanisch vor. Hab da a

    Naja, es ist sehr schwammig gehalten in meinen Augen.
    Mein Vertrag läuft zum 31.08.2013 aus und aktuell ist mein regulärer Preis ja auch ein bedeutend Niedrigerer.
    Mit dem Schreiben wurde mir mitgeteilt, dass sich der reguläre Preis um 1 Euro zum 01.09.2013 erhöht.
    Somit ist es in meinen Augen der jetzige Preis + 1 Euro.

    Die reden ja auch nicht "vom regulären monatlichen Betrag" sondern von "Ihr regulärer monatlicher Betrag".

    Hat schon irgendjemand irgendwelche Erfolge erzielen können?

    Schaut euch mal die AGB Ziffer 7.1 zur Kündigung an, sofern Ihr zu denen gehört, die vergessen haben rechtzeitig zu kündigen. Durch die Ziffer 7.1 habt ihr bei der "Erhöhung um 1 Euro" ein Kündigungsrecht, und zwar bis zum WIRKSAMWERDEN der Änderung. Das heisst, ihr könnt am letzten Tag bevor sich der Vertrag teurer verlängern würde noch kündigen. Natürlich macht man sowas schriftlich mit Sendebestätigung!

    markus0815

    Naja, es ist sehr schwammig gehalten in meinen Augen. Mein Vertrag läuft zum 31.08.2013 aus und aktuell ist mein regulärer Preis ja auch ein bedeutend Niedrigerer. Mit dem Schreiben wurde mir mitgeteilt, dass sich der reguläre Preis um 1 Euro zum 01.09.2013 erhöht. Somit ist es in meinen Augen der jetzige Preis + 1 Euro. Die reden ja auch nicht "vom regulären monatlichen Betrag" sondern von "Ihr regulärer monatlicher Betrag".



    34,95€ ist ein reduzierter Preis. So steht es sicher auch in deinen Vertragsunterlagen. Daher vorsicht: Dein Abo wird sich zum 01.09.2013 auf den regulären Preis umstellen und dann ZUSÄTZLICH noch um 1 Euro teurer. Schau in meinen vorherigen Kommentar, du kannst bis zum letzten Tag noch ohne Sorgen kündigen.

    Ja eben nicht...
    Sky hat die Kündigung abgelehnt.
    Kündigungstermin ist nun 31.08.2014. :-(

    Bin echt am Überlegen, ob ich mal zum Anwalt gehen sollte.

    Verfasser

    markus0815

    Ja eben nicht...Sky hat die Kündigung abgelehnt.Kündigungstermin ist nun 31.08.2014. :-(Bin echt am Überlegen, ob ich mal zum Anwalt gehen sollte.



    :-) bei mir ja auch

    Verfasser

    Christopher

    Schaut euch mal die AGB Ziffer 7.1 zur Kündigung an, sofern Ihr zu denen gehört, die vergessen haben rechtzeitig zu kündigen. Durch die Ziffer 7.1 habt ihr bei der "Erhöhung um 1 Euro" ein Kündigungsrecht, und zwar bis zum WIRKSAMWERDEN der Änderung. Das heisst, ihr könnt am letzten Tag bevor sich der Vertrag teurer verlängern würde noch kündigen. Natürlich macht man sowas schriftlich mit Sendebestätigung!



    Naja aber in meinen Augangspost zitiere ich ja den Paragrphen 4.4 und nach dem dürfen sie um bis zu 10% erhöhen ohne das ich kündigen darf

    Habe mir gerade mal 4.4 und 7.1 genauer angeschaut.

    In 4.4 wird geschrieben:

    Der Abonnent ist berechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung bzw. Erhöhungen innerhalb der jeweils vereinbarten Laufzeit des Abonnenten 10 Prozent oder mehr des ursprünglichen Abonnementbeitrages ausmachen.


    Aber es handelt sich ja um eine Vertragsverlängerung.
    Daher befindet man sich ja nicht INNERHALB einer vereinbarten Laufzeit.
    Daher müsste tatsächlich 7.1 greifen:

    Soweit eine Verlängerung zu erhöhten Preisen erfolgt, wird Sky den Abonnenten rechtzeitig, aber mindestens1 Monat vor dem Beginn der neuen Vertragslaufzeit über die Preiserhöhung informieren. Der Abonnent istberechtigt, den Abonnementvertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen.


    Meine Meinung...

    Oder wurde bei euch nicht zur Vertragsverlängerung der Grundpreis erhöht?
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