Kündigungsfrist Zeitungsabo 12 Monate

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eingestellt am 14. Jan
Moin,

mal angenommen man schließt ein Zeitungsabo online mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten.

In den AGB ist festgeschrieben, dass das Abo erstmals mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Bezugszeit gekündigt werden.

Wenn das Abo nicht gekündigt wird, läuft das Abo unbefristet weiter und kann mit einer Frist von 12 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

M.E. Verstößt diese Regelung gegen § 309 Nr. 9 BGB?

Wann würde das Abo denn ordentlich Enden, wenn die Kündigung des Vertrages kurz nach Ablauf der drei monatigen Kündigungsfrist in den ersten 12 Monaten erfolgt ist?
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19 Kommentare
Wo ist jetzt der Verstoß?
Zur Frage: Das ergibt sich doch aus den von dir selbst zitierten Bedingungen. Wenn nicht rechtzeitig gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag um ein Jahr und endet eben dann.
Bearbeitet von: "puree89" 14. Jan
Das erscheint mir auch sehr, sehr komisch. Zum rechtlichen Klimbim kann ich keine Aussage treffen, aber ich sehe das ähnlich wie Du, im Prinzip verlängert es sich dadurch länger als 12 Monate, da man mindestens 13 Monate drin hat.
admin14.01.2020 15:30

Das erscheint mir auch sehr, sehr komisch. Zum rechtlichen Klimbim kann …Das erscheint mir auch sehr, sehr komisch. Zum rechtlichen Klimbim kann ich keine Aussage treffen, aber ich sehe das ähnlich wie Du, im Prinzip verlängert es sich dadurch länger als 12 Monate, da man mindestens 13 Monate drin hat.


Nein, die Verlängerung ist um 12M. Der Monat davor war ja bereits vorher mit dem ersten Abschluss vorhanden.
Jassi._14.01.2020 15:30

Kommentar gelöscht


Naja, die monatliche Frist mit 12 Monaten Vertragslaufzeit führt indirekt zu min. 13 Monaten.

Vielleicht würde mal ein kurzer Link zum Anbieter weiterhelfen, damit wir es genau nachvollziehen können.
Wann würde das Abo denn ordentlich Enden, wenn die Kündigung des Vertrages kurz nach Ablauf der drei monatigen Kündigungsfrist in den ersten 12 Monaten erfolgt ist?

--->

wenn du am 12.11.2019 beispielsweise gekündigt hättest, dann wäre die Kündigung zum 1.12.2020 aktiv.
Nein, die Kündigungsfrist ist doch drei Monate.

Wir nehmen das Kalenderjahr zur einfachen Veranschaulichung: Vertragsbeginn 1. Januar 2018, Vertrags Laufzeit zwei Jahre, also bis 31. Dezember 2019. wenn ich nun im Dezember 2019 kündigen (also nicht 3M vorher) verlängert sich das Vertragsverhältnis um zwölf Monate bis zum 31. Dezember 2020. da kannst du doch nicht die Monate aus der Vorlaufzeit einberechnen.


Edit: alles klar, die Formulierung im Eingangsbeitrag ist etwas merkwürdig. Kündigungsfrist zwölf Monate? Zitiere doch einfach mal den genauen Wortlaut
Bearbeitet von: "puree89" 14. Jan
Link AGB. Es geht um den „Express“(nutella)
admin schrieb:
Naja, die monatliche Frist mit 12 Monaten Vertragslaufzeit führt indirekt zu min. 13 Monaten. Vielleicht würde mal ein kurzer Link zum Anbieter weiterhelfen,...


dumont-rheinland.de/fil…pdf.
Bearbeitet von: "plusman" 14. Jan
Der Link klappt bei mir nicht
Ja, der Link ist broken
Also der Text klingt schon sehr merkwürdig.

„Erfolgt keine Kündigung, ...“ - aber eine Kündigung ist doch erfolgt, zwar nicht fristgerecht, aber es ist eine erfolgt. Da steht jetzt nicht, wie lang dann verlängert wird.

Wenn ich gar nicht kündige, fängt nach den zwei Jahren die zwölfmonatige Verlängerung an. Wenn ich direkt am ersten Tag meine Kündigung raus schicke, halte ich die Kündigungsfrist von zwölf Monaten ja auch nicht mehr ein, so dass für mich diese Verlängerung impliziert, dass es automatisch zwei Jahre werden. Das wäre dann wohl unwirksam.

Letztlich eine sehr schwammige AGB. Wenn das hier keiner beantworten kann würde ich tatsächlich mal einen Fachmann fragen.
Bearbeitet von: "puree89" 14. Jan
Das ist doch ganz normal bei Zeitschriftenabos.
Wenn du zu spät kündigst, läuft das Abo eben noch +12 Monate zusätzlich zur ursprünglichen Abodauer weiter.
Das ist auch rechtens, man muss halt die Fristen einhalten.
Ist ja nicht so, als ob diese Regelung existenzgefährdend wäre...
Nein, existenzgefährdend ist das nicht.

Aber es ist ja grundsätzlich ein Unterschied, ob sich der Vertrag um weitere 12 Monate verlängert und ich mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist kündigen kann (was ja auch gesetzlich konform ist) oder ob die Kündigungsfrist per se (bzw. nach Ablauf der Mindestbezugsdauer) 12 Monate beträgt.
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Eine Kündigungsfrist von 12 Monaten ist natürlich nicht zulässig. Automatische Verlängerung um 12 Monate mit 3 Monaten Kündigungsfrist, ja, das kennt man ja auch zu Genüge. Passt auch zu keiner Tageszeitung. Keine Ahnung, was das da oben soll. Schon die äußere Form mit den falsch/unnötig platzierten Trennstrichen zeigt ja Nachlässigkeit an. Da könnte der ausführende Praktikant auch die Vorlage für die Regelung mit dem EX-PRESS missverstanden haben. <-;<
Bearbeitet von: "Turaluraluralu" 14. Jan
Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit.
Diese beträgt z.B. 12 Monate und verlängert sich ohne oder bei nicht fristgerechter Kündigung um weitere 12.
Habe ich selbst schon x-mal so gelesen, sogar schon einmal drauf reingefallen und zu spät gekündigt, danach ein weiteres Jahr die Kochzeitschrift bekommen ^^
Ist wie gesagt absoluter Standard, ich denke also nicht, dass es da rechtlich irgendwelche Möglichkeiten gibt.
therealpink14.01.2020 16:27

Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit.Diese b …Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit.Diese beträgt z.B. 12 Monate und verlängert sich ohne oder bei nicht fristgerechter Kündigung um weitere 12.Habe ich selbst schon x-mal so gelesen, sogar schon einmal drauf reingefallen und zu spät gekündigt, danach ein weiteres Jahr die Kochzeitschrift bekommen ^^Ist wie gesagt absoluter Standard, ich denke also nicht, dass es da rechtlich irgendwelche Möglichkeiten gibt.



Laut den zitierten AGB ändert sich die Kündigungsfrist nach einem Jahr aber von 3 Monate auf 12 Monate, d.h. du musst 1 Jahr vorher kündigen.
Das kann nur n Fehler sein. Ist ja unsinnig.

Da stellt sich die Frage, wenn das unzulässig ist (Die Frist darf maximal drei Monate betragen, andernfalls ist die Vereinbarung rechtswidrig.), wie ist dann die Kündigungsfrist? Automatisch wie vorher (3 Monate), Sonderkündigungsrecht, oder muss das erst ein Richter klären?
Bearbeitet von: "777" 14. Jan
Es wird so gemeint sein, wie ich es geschrieben habe.
Die AGB sind in diesem Fall echt sehr schrottig formuliert.
Ich habe auch den Kundenservice des DuMont Verlages mal zu der Klausel bzgl. BGB-Konformität befragt.

Die Antwort lautet tatsächlich: „Die Gesetzte des BGB finden beim DuMont Verlag keine Anwendung“
Diese Outlaws!
Die kommen gleich auf ner Harley bei dir vorbei und spucken dir vor die Haustüre!
therealpink14.01.2020 16:27

Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit.Diese b …Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ende der Vertragslaufzeit.Diese beträgt z.B. 12 Monate und verlängert sich ohne oder bei nicht fristgerechter Kündigung um weitere 12.Habe ich selbst schon x-mal so gelesen, sogar schon einmal drauf reingefallen und zu spät gekündigt, danach ein weiteres Jahr die Kochzeitschrift bekommen ^^Ist wie gesagt absoluter Standard, ich denke also nicht, dass es da rechtlich irgendwelche Möglichkeiten gibt.


Ich kann das nicht bestätigen. Das sehe ich in 10 Jahren zum ersten Mal. Normal, also bei 95% aller Zeitschriftenabonnements sind:

12 Monate Vertragslaufzeit und jederzeit kündbar zum Monatsende ODER
12 Monate Vertragslaufzeit und Kündigung 3 Monate zum Ende des jeweiligen Jahres und sonst jeweils Verlängerung um ein Jahr mit wieder 3 Monaten neuer Frist.

Eine Verlängerung um 12 Monate dann 3 Monate und dann immer zum Ende des Monats um weitere 12 Monate lese ich hier zum ersten Mal.

plusman14.01.2020 16:54

Ich habe auch den Kundenservice des DuMont Verlages mal zu der Klausel …Ich habe auch den Kundenservice des DuMont Verlages mal zu der Klausel bzgl. BGB-Konformität befragt.Die Antwort lautet tatsächlich: „Die Gesetzte des BGB finden beim DuMont Verlag keine Anwendung“


Okay also da hatte halt wer keine Ahnung.
Bearbeitet von: "symon" 14. Jan
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