Lebensberatung - Hinsendekosten bei Teilwiderruf

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eingestellt am 18. AugBearbeitet von:"Kirsche984"
Hallo ihr Lieben,

leider finde ich keine richtige Antwort auf folgende Frage: Bestellung online getätigt für 58€, ab 50€ VSK frei. Dann für 34€ zurück geschickt, hat einfach nicht gefallen. Verkäufer zieht nun vom Betrag die Hinsendekosten ab, hätte dies aber nicht in den AGB so stehen müssen? Shop kann ich nicht verlinken da der Händler mir schon gedroht hat wenn ich zu Paypal gehe hetzt er mir das Inkassobüro auf den Hals...wüsste gerne ob dies rechtens ist, müssen Sachen die von Gesetz her geregelt sind nicht mehr in die AGB? So lautete die Begründung. Danke Euch
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Shops: Erfahrungen
16 Kommentare
mMn müssen Sachen, die von Gesetzen geregelt sind nicht auch noch in die AGB.

Ich denke, einige Händler sind auch extremst genervt von Leuten, die über der Gratis Versand Hürde bestellen und dann kräftig zurück schicken und falls Rückversandkosten anfallen, die sich natürlich über PP holen. Solche Kommentare liest man ja hier ab und zu Mal.
6hellhammer618.08.2020 09:17

mMn müssen Sachen, die von Gesetzen geregelt sind nicht auch noch in die …mMn müssen Sachen, die von Gesetzen geregelt sind nicht auch noch in die AGB.Ich denke, einige Händler sind auch extremst genervt von Leuten, die über der Gratis Versand Hürde bestellen und dann kräftig zurück schicken und falls Rückversandkosten anfallen, die sich natürlich über PP holen. Solche Kommentare liest man ja hier ab und zu Mal.


Kann ich natürlich verstehen, aber so mache ich es ja nicht und die Rücksendekosten habe ich ja selbst getragen. Ich habe noch nie davon gehört, bei komplettem Widerruf hätten sie mir die Hin VSK übrigens erstattet, dass soll mal einer verstehen.
Alles normal so weit, ein anders Vorgehen ist auch schlicht gar nicht möglich.
Wie genau stellst du dir das denn vor?

Die Drohung mit Inkasso kannst du ignorieren, das kommt eh, wenn du nicht zahlst.
Kirsche98418.08.2020 09:21

Kann ich natürlich verstehen, aber so mache ich es ja nicht und die …Kann ich natürlich verstehen, aber so mache ich es ja nicht und die Rücksendekosten habe ich ja selbst getragen. Ich habe noch nie davon gehört, bei komplettem Widerruf hätten sie mir die Hin VSK übrigens erstattet, dass soll mal einer verstehen.


der untere Absatz war ja nicht unbedingt auf Dich bezogen.

Vielleicht hilft das weiter:
it-recht-kanzlei.de/Kom…php
Bearbeitet von: "6hellhammer6" 18. Aug
xmetal18.08.2020 09:27

Alles normal so weit, ein anders Vorgehen ist auch schlicht gar nicht …Alles normal so weit, ein anders Vorgehen ist auch schlicht gar nicht möglich.Wie genau stellst du dir das denn vor?Die Drohung mit Inkasso kannst du ignorieren, das kommt eh, wenn du nicht zahlst.



Worauf beziehst Du Dich was ich mir vorstelle? Ich habe noch nie erlebt das ich bei einer Rücksendung die Hinsendekosten nachträglich zahlen musste, davon hab ich auch noch nie was gehört. Daher denke ich wenn andere Förmlichkeiten in die AGBs müssen, wieso das nicht? Ich habe doch längst bezahlt...
6hellhammer618.08.2020 09:28

der untere Absatz war ja nicht unbedingt auf Dich bezogen.Vielleicht hilft …der untere Absatz war ja nicht unbedingt auf Dich bezogen.Vielleicht hilft das weiter:https://www.it-recht-kanzlei.de/Kommentar/9198/Versandkostenfrei_bei_Bestellwert_nach_Retoure_unterschritten.php


demnach wäre ich ja im Recht, danke Dir.
Kirsche98418.08.2020 09:36

demnach wäre ich ja im Recht, danke Dir.


Das sollte es sein:
Versandkostennachzahlung bei Freigrenzenunterschreitung durch Teilwiderruf?Vielfach etablieren Online-Händler in ihren Shops Versandkostenfreigrenzen in Höhe eines bestimmten Bestellwerts, bei dessen Erreichung Versandkosten des Verbrauchers entfallen. Widerruft nun der Verbraucher einen Teil seiner Bestellung mit der Folge, dass der Wert der übrigen, noch bestehenden Bestellung unter die Versandkostenfreigrenze sinkt, ist fraglich, ob der Unternehmer diesem nachträglich Versandkosten in Rechnung stellen kann.

Diskutiert wird vor allem, eine derartige Nachberechnung in einer AGB-Klausel festzuhalten und diese als Grundlage für Nachforderungen von Versandkosten in Teilwiderrufsfällen heranzuziehen.

Dagegen spricht aber zunächst §307 Abs. 1 BGB, welcher die Wirksamkeit solcher Klauseln schon deshalb hemmen dürfte, weil der Verbraucher durch sie von der Ausübung seines (Teil-)Widerrufsrechts abgehalten werden könnte. Nachforderungsklauseln für Versandkosten wirken insofern nämlich wie die Auferlegung einer nachträglichen Strafzahlung für die Inanspruchnahme des gesetzlich vorgesehenen Rechtsinstituts des Widerrufs und können so dessen effektive und unbedingte Anwendung behindern.

Gleichsam steht der Durchsetzbarkeit von Nachforderungsklauseln aber auch der §312a Abs. 3 BGB entgegen, nach welchem Zahlungen des Verbrauchers, die über das vereinbarte vertragliche Entgelt hinausgehen, mit dem Verbraucher nur ausdrücklich vereinbart werden können. Anders als die einseitige Vorgabe in AGB setzt eine ausdrückliche Vereinbarung aber eine individuelle Abrede zwischen Unternehmer und Verbraucher voraus.

Die Pflicht zur Versandkostennachzahlung bei nachträglicher Freigrenzenunterbietung durch Teilwiderruf kann demgemäß nicht wirksam in AGB geregelt werden. Will der Unternehmer den Verbraucher in den beschriebenen Fällen auf Nachzahlung in Anspruch nehmen, muss er mit diesem hierfür eine gesonderte Vereinbarung (etwa durch individuellen Schriftverkehr) treffen.
Kirsche98418.08.2020 09:31

Worauf beziehst Du Dich was ich mir vorstelle? Ich habe noch nie erlebt …Worauf beziehst Du Dich was ich mir vorstelle? Ich habe noch nie erlebt das ich bei einer Rücksendung die Hinsendekosten nachträglich zahlen musste, davon hab ich auch noch nie was gehört. Daher denke ich wenn andere Förmlichkeiten in die AGBs müssen, wieso das nicht? Ich habe doch längst bezahlt...


Alle bestellvolumenbezogenen Vorteile gelten i.d.R. nur, wenn das Volumen auch nach eventuellen Stornierungen/Widerrufen erreicht ist - sonst ist hier Missbrauch ja auch Tür oder Tor geöffnet. Hierbei geht es nicht um dein Vorhaben, sondern was prinzipiell möglich ist. Versetze dich doch mal in die Lage der Händler.

Rein rechtlich magst du aber noch Schlupflöcher haben, da das so eindeutig nicht geregelt ist. MMn mit erheblichen Risiken für dich.
xmetal18.08.2020 09:47

Alle bestellvolumenbezogenen Vorteile gelten i.d.R. nur, wenn das Volumen …Alle bestellvolumenbezogenen Vorteile gelten i.d.R. nur, wenn das Volumen auch nach eventuellen Stornierungen/Widerrufen erreicht ist - sonst ist hier Missbrauch ja auch Tür oder Tor geöffnet. Hierbei geht es nicht um dein Vorhaben, sondern was prinzipiell möglich ist. Versetze dich doch mal in die Lage der Händler.Rein rechtlich magst du aber noch Schlupflöcher haben, da das so eindeutig nicht geregelt ist. MMn mit erheblichen Risiken für dich.


Aber wo ist das denn geregelt? Ich hab davon wirklich noch nie gehört und versteh einfach nicht wieso bei komplettem Widerruf die Hinsendekosten erstattet werden das ist doch unlogisch?! Für mich ist es kein Risiko, denn der Händler hat das Geld ja behalten
Kirsche98418.08.2020 10:02

Aber wo ist das denn geregelt? Ich hab davon wirklich noch nie gehört und …Aber wo ist das denn geregelt? Ich hab davon wirklich noch nie gehört und versteh einfach nicht wieso bei komplettem Widerruf die Hinsendekosten erstattet werden das ist doch unlogisch?! Für mich ist es kein Risiko, denn der Händler hat das Geld ja behalten


Wenn man etwas nicht nachvollziehen kann, hilft es manchmal, sich extreme vorzustellen:
Sagen wir mal der Versand kostet den Verkäufer 4 EUR. Nach deiner Vorstellung könntest du nun beliebig oft für 50 EUR bestellen, 49 EUR zurückschicken und den Händler jedes mal mit Verlust zurücklassen - ohne jedes Risiko für dich und du erhälst etwas für 1 EUR inkl. Versand.

Wenn es einen zusätzlichen Gratisartikel ab 50 EUR gegeben hätte, würdest du den jetzt auch behalten wollen?
Kirsche98418.08.2020 10:02

Aber wo ist das denn geregelt? Ich hab davon wirklich noch nie gehört und …Aber wo ist das denn geregelt? Ich hab davon wirklich noch nie gehört und versteh einfach nicht wieso bei komplettem Widerruf die Hinsendekosten erstattet werden das ist doch unlogisch?! Für mich ist es kein Risiko, denn der Händler hat das Geld ja behalten


Ein Widerruf ist die vollständige Rückabwicklung des Geschäfts. Ein Teilwiderruf wickelt eben nur ein Teil ab und folgend ist der Händler nicht verpflichtet die Versandkosten zu erstatten, da du ein Teil der Ware eben nutzt.
xmetal18.08.2020 10:19

Wenn man etwas nicht nachvollziehen kann, hilft es manchmal, sich extreme …Wenn man etwas nicht nachvollziehen kann, hilft es manchmal, sich extreme vorzustellen:Sagen wir mal der Versand kostet den Verkäufer 4 EUR. Nach deiner Vorstellung könntest du nun beliebig oft für 50 EUR bestellen, 49 EUR zurückschicken und den Händler jedes mal mit Verlust zurücklassen - ohne jedes Risiko für dich und du erhälst etwas für 1 EUR inkl. Versand. Wenn es einen zusätzlichen Gratisartikel ab 50 EUR gegeben hätte, würdest du den jetzt auch behalten wollen?


Das ist nicht der Grund, schließlich muss der Händler bei einem vollständigen Widerruf auch vollständig erstatten. Viel wichtiger ist es, dass grundlegend nur dann eine Rückerstattung der Versandkosten erfolgt, sofern die Transaktion vollständig rückabgewickelt wird. Dies ist bei einem Teilwiderruf nicht der Fall. Der Kunde nutzt schließlich ein Teil der gelieferten Ware und es macht folgend keinen Sinn warum er dafür keinen Versand zahlen soll.
Einfach zahlen und nächstes Mal woanders bestellen.
Das Leben ist zu kurz, um sich über 5 Euro Versandkosten aufzuregen.
Auch wenn du glaubst, dass du im Recht bist, es gibt kein Gesetz und keine Rechtssprechung die das abschließend regelt.

Verstehe den Händler hier auch nicht ganz. Wenn ich bei einem Händler einkaufe, wo ich die Rücksendekosten zu tragen habe, mache ich mir vorher ernsthafte Gedanken, ob ich das wirklich alles nutze. Daher kann man man auch hier davon ausgehen, dass die Freigrenze nicht nur deswegen überschritten wurde. Außer man ist Hardcore Mydealzer der lieber 4,95 für das Päckchen zurück, als 6,95 für den Hinversand zahlt.

Frag mich eher, was das für ein Laden ist der direkt mit Inkasso droht. Daher zwei Vorschläge.
Möglichkeit 1: Zahlen und nie wieder drüber nachdenken (und nie wieder da bestellen)
Möglichkeit 2: Für einen Präzedenzfall sorgen
Paypal einschalten --> Paypal entscheidet für dich --> Inkasso --> Inkasso nicht zahlen --> guten Anwalt suchen --> am Ende entscheidet der BGH, wie damals beim Käuferschutz (Urt. v. 22.11.2017, Az. VIII ZR 83/16 und VIII ZR 213/16)
Hallo ihr Lieben,

erstmal danke für die ganzen Kommentare. Ich hab tatsächlich die Verbraucherzentrale gestern Abend angeschrieben, heute rief mich die Dame zurück. Ich musste übrigens gar nichts bezahlen - das ist ja ein super Service, den ich noch nicht kannte. Sie sagte das es schwierig sei mit dem Teilwiderruf. Sie konnte aber nicht beantworten, warum ein kompletter Widerruf keine Hinsendekosten verursacht hätte - für mich das größte "Problem" denn ich hab nicht mutwillig was zurück gesendet und hätte ich alles zurück gesendet, dann hätte der Händler ja die Hinsendekosten erstattet. Naja so eine richtige Antwort hatte sie nicht, sie sagte das der Händler im Recht sei da ich ja am Ende unter 50 Euro kam - sie hat aber zwischenzeitlich immer von den Rücksendekosten gesprochen, ich hab es dann auch aufgegeben weil sie mir auch keine Rechtsgrundlage nennen konnte. Aufgrund des fehlenden Hinweises könne man zwar was machen, aber davon rät sie ab - hatte ich auch nie vorm ich finde es nur nicht ok das der Händler diesen Hinweis nicht in seine AGBs aufnehmen muss, würde allen weiterhelfen denn so ein Theater für nen Fünfer braucht kein Mensch. Mit Inkasso wurde mir übrigens gedroht wenn ich mir über Paypal das Geld wiederhole - da diese rechtswidrig handeln würden...nicht weil ich nicht bezahlt habe, dass hab ich ja und es geht nur um die nachträglich berechneten Hinsendekosten die er mir abgezogen hat. Fürs nächste mal weiß Mama das sie nur noch beim bösen A.... bestellt - da bin ich wenigstens noch Königin
Er hat gedroht.
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