Mobilcom-Debitel AGB Klausel für Unzulässig erklärt

35
eingestellt am 5. Jul
Für alle die den Fehler einer VVL gemacht haben, da gibt es nen weg raus, dank des LG Kiel.

Laut Verbraucherzentrale SH:

Viele Anbieter für Mobilfunk bieten die Möglichkeit, mit dem Vertragsabschluss ein neues Smartphone zu erhalten und das Gerät über 24 Monate hinweg in Raten zu bezahlen. „Dafür schließt der Kunde mit dem Anbieter im Normalfall zwei Verträge: Einen über die Nutzung des Mobilfunknetzes und einen Kaufvertrag für das neue Smartphone“, erläutert Juristin Kerstin Heidt von der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Immer mehr Verbraucher*innen wollen aber bereits vor Ablauf der Vertragslaufzeit erneut ein neues Smartphone und lassen sich dazu bei ihrem Anbieter beraten. Mobilcom-Debitel hatte in solchen Fällen bisher angeboten, einen neuen Mobilfunkvertrag abzuschließen. Diese Verträge enthielten folgende Klausel: „Der Teilnehmer und die mobilcom-debitel GmbH vereinbaren eine Laufzeit von weiteren 24 Kalendermonaten beginnend frühestens mit dem Ablauf des bestehenden Vertragsverhältnisses.“
„Das bedeutet eine Vertragsbindung über mehr als zwei Jahre. Das ist rechtswidrig“, so die Expertin.

Quelle: verbraucherzentrale.sh/pre…782
Zusätzliche Info
Beste Kommentare
viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? Dann bin ich ja die krasse Ausnahme: ich kaufe mir erst ein neues, wenn das alte kaputt ist
Asterix12305.07.2019 20:30

viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? …viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? Dann bin ich ja die krasse Ausnahme: ich kaufe mir erst ein neues, wenn das alte kaputt ist


Wie sieht Dein Nokia 3310 optisch aus?
Bearbeitet von: "zip1989" 5. Jul
35 Kommentare
Ist das bei der Telekom nicht auch so?
meloen36005.07.2019 20:25

Ist das bei der Telekom nicht auch so?


Glaube bei der Telekom ist es bei VVL wieder auf 24 Monate und nicht +24 Monate.
viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? Dann bin ich ja die krasse Ausnahme: ich kaufe mir erst ein neues, wenn das alte kaputt ist
Asterix12305.07.2019 20:30

viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? …viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? Dann bin ich ja die krasse Ausnahme: ich kaufe mir erst ein neues, wenn das alte kaputt ist


Wie sieht Dein Nokia 3310 optisch aus?
Bearbeitet von: "zip1989" 5. Jul
Agent-J05.07.2019 20:30

Glaube bei der Telekom ist es bei VVL wieder auf 24 Monate und nicht +24 …Glaube bei der Telekom ist es bei VVL wieder auf 24 Monate und nicht +24 Monate.


Also ich hab hier nen Vertrag, VVL war im Mai 2017 und der Vertrag läuft September 2019 aus... also ich würde sagen bei der Telekom ist das auch so
Da es sich hierbei nicht um ein Urteil vor den BGH handelt nützt das dir im Einzelfall im schlimmsten Fall 0 und vor allem geht es nur um den einen Anbieter.

Urteile vom Landgericht jucken erst einmal niemanden wirklich. Es gibt genug Sachverhalte da sagt das eine Landgericht ja und das andere nein.

Wobei in diesem Fall die Gesetzeslage eigentlich selbst für Laien so eindeutig ist, dass es ein Wunder ist, das das überhaupt vor Gericht ging.
Bearbeitet von: "inkognito" 5. Jul
inkognito05.07.2019 20:57

Da es sich hierbei nicht um ein Urteil vor den BGH handelt nützt das dir …Da es sich hierbei nicht um ein Urteil vor den BGH handelt nützt das dir im Einzelfall im schlimmsten Fall 0 und vor allem geht es nur um den einen Anbieter. ;)Urteile vom Landgericht jucken erst einmal niemanden wirklich. Es gibt genug Sachverhalte da sagt das eine Landgericht ja und das andere nein. ;)Wobei in diesem Fall die Gesetzeslage eigentlich selbst für Laien so eindeutig ist, dass es ein Wunder ist, das das überhaupt vor Gericht ging.


Wenn MD es aber anerkannt hat, ist das ganze doch schon hilfreicher. Aber das Urteil ist generell interessant.
zoeck05.07.2019 20:49

Also ich hab hier nen Vertrag, VVL war im Mai 2017 und der Vertrag läuft …Also ich hab hier nen Vertrag, VVL war im Mai 2017 und der Vertrag läuft September 2019 aus... also ich würde sagen bei der Telekom ist das auch so


Ist bei Vodafone in der Vergangenheit auch so gelaufen, bei den letzten zwei VVLs von mir habe ich bei einem die Laufzeit anpassen lassen und beim zweiten wurden automatisch nur 24 Monate ab Verlängerung eingerichtet.

Man darf halt eines nicht vergessen, man hat ja meist eine Kombi wo ein Handy mit drin ist, bei Vodafone war das faktisch so, dass mir durch die Verlängerung 3 Monate Kosten für das Handy erlassen wurden.
Bearbeitet von: "inkognito" 5. Jul
inkognito05.07.2019 20:57

Wobei in diesem Fall die Gesetzeslage eigentlich selbst für Laien so …Wobei in diesem Fall die Gesetzeslage eigentlich selbst für Laien so eindeutig ist, dass es ein Wunder ist, das das überhaupt vor Gericht ging.


Heißt? Immerhin ist es bei der Telekom denke ich genauso, habe die gleiche Erfahrung wie zoeck gemacht.

Es ist ja auch so, wenn du 6 Monate eher verlängerst, sind das 6 Monate in denen du normal noch dein Gerät über den Vertrag abzahlen würdest. Dann würde man die mit der Rechtsprechung ja erlassen bekommen?
Agent-J05.07.2019 21:00

Wenn MD es aber anerkannt hat, ist das ganze doch schon hilfreicher. Aber …Wenn MD es aber anerkannt hat, ist das ganze doch schon hilfreicher. Aber das Urteil ist generell interessant.


Aber eben nur MD.

Und ob die sich bei Müller Lieschen um die dir Ecke dann ohne dass er sich einen Anwalt nimmt auch so handelt steht noch nicht fest.

Gespannt wird es sein ob die das in der Praxis auch entsprechend anwenden.

Es ist nur verwunderlich, dass die Verbraucherzentrale so lange zugeschaut hat, weil dass bei einer Verlängerung x Monate auf den Altvertrag drauf oder hinten angerechnet werden, das ist schon so uralt.
inkognito05.07.2019 21:04

Aber eben nur MD.Und ob die sich bei Müller Lieschen um die dir Ecke dann …Aber eben nur MD.Und ob die sich bei Müller Lieschen um die dir Ecke dann ohne dass er sich einen Anwalt nimmt auch so handelt steht noch nicht fest.Gespannt wird es sein ob die das in der Praxis auch entsprechend anwenden.Es ist nur verwunderlich, dass die Verbraucherzentrale so lange zugeschaut hat, weil dass bei einer Verlängerung x Monate auf den Altvertrag drauf oder hinten angerechnet werden, das ist schon so uralt.


Definitiv. Andere Anbieter könnten auch nun das Ziel werden.

und da ich bei MD bin und durch die Verlängerung meiner Surf-Flat betroffen bin, habe ich mal in Bezug auf das Urteil grade gekündigt.

Ich berichte mal, wie es verläuft.
meloen36005.07.2019 21:02

Heißt? Immerhin ist es bei der Telekom denke ich genauso, habe die gleiche …Heißt? Immerhin ist es bei der Telekom denke ich genauso, habe die gleiche Erfahrung wie zoeck gemacht.Es ist ja auch so, wenn du 6 Monate eher verlängerst, sind das 6 Monate in denen du normal noch dein Gerät über den Vertrag abzahlen würdest. Dann würde man die mit der Rechtsprechung ja erlassen bekommen?



Les dir doch den Artikel Mal richtig durch... Eigentlich hast du quasi zwei Verträge einen fürs Handy und eines für die Mobilfunkdienstleistungen.

Für Dauerschuldverhältnisse also den Part Mobilfunkvertrag darfst du max. 24 Monate VLZ haben.

Davon unberührt bleibt der Vertrag über das Handy.

Inwiefern das wie in den Verträgen jetzt eindeutig drin steht also getrennt wird und ob man die Verträge von anderen Anbietern klar aufteilen kann zwischen Ratenzahlung und Mobilfunkdienstleistungen sei Mal dahingestellt.

Sollte aber für die Mobilfunkanbieter easy sei beides entsprechend auszuweisen oder dann im schlimmsten Fall bei der Vertragsverlängerung die letzten Monatsraten für das Handy komplett einzufordern oder zu sagen gut Mobilfunkvertrag läuft bis Dezember 2019 und Vertrag über das Handy bis März 2020.

Bei mir würde bei Vodafone bei den letzten beiden VVL halt die rate quasi erlassen weil die Vertragslaufzeit auf 24 Monate angepasst wurde.
inkognito05.07.2019 21:11

Les dir doch den Artikel Mal richtig durch... Eigentlich hast du quasi …Les dir doch den Artikel Mal richtig durch... Eigentlich hast du quasi zwei Verträge einen fürs Handy und eines für die Mobilfunkdienstleistungen.Für Dauerschuldverhältnisse also den Part Mobilfunkvertrag darfst du max. 24 Monate VLZ haben.Davon unberührt bleibt der Vertrag über das Handy.Inwiefern das wie in den Verträgen jetzt eindeutig drin steht also getrennt wird und ob man die Verträge von anderen Anbietern klar aufteilen kann zwischen Ratenzahlung und Mobilfunkdienstleistungen sei Mal dahingestellt.Sollte aber für die Mobilfunkanbieter easy sei beides entsprechend auszuweisen oder dann im schlimmsten Fall bei der Vertragsverlängerung die letzten Monatsraten für das Handy komplett einzufordern oder zu sagen gut Mobilfunkvertrag läuft bis Dezember 2019 und Vertrag über das Handy bis März 2020.Bei mir würde bei Vodafone bei den letzten beiden VVL halt die rate quasi erlassen weil die Vertragslaufzeit auf 24 Monate angepasst wurde.


Deine Ausführliche Erklärung gefällt mir.
Agent-J05.07.2019 21:07

Definitiv. Andere Anbieter könnten auch nun das Ziel werden. und da ich …Definitiv. Andere Anbieter könnten auch nun das Ziel werden. und da ich bei MD bin und durch die Verlängerung meiner Surf-Flat betroffen bin, habe ich mal in Bezug auf das Urteil grade gekündigt. Ich berichte mal, wie es verläuft.


Das Problem ist nur immer dass die Großkonzerne gerne erst vor Gericht im Einzelfall nachgeben, es dann bei Lieschen Müller trotzdem gerne probieren.

Solange denen keine Strafe dafür droht, indem z.b. eine Unterlassungserklärung mit Strafandrohung unterschrieben wurde...

Ist doch genau das selbe Spiel wie sich gerne vor dem BGH kurz vorher gerne geeinigt wird... Damit bloß kein hochstrichterliches Urteil gefällt wird worauf sich dann jeder berufen kann! Und damit kommt man in Deutschland wunderbar durch, so toll ist unser Rechtsstaat kann sich dann ja jeder selbst wieder bis nach oben Durchklagen.
Agent-J05.07.2019 21:13

Deine Ausführliche Erklärung gefällt mir.


Das betrifft übrigens nicht nur Mobilfunkverträge es ist von Dauerschuldverhältnissen die Rede, Internet, Mobilfunk, Fitnessstudio und was mir gerade nicht so einfällt.
Asterix12305.07.2019 20:30

viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? …viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? Dann bin ich ja die krasse Ausnahme: ich kaufe mir erst ein neues, wenn das alte kaputt ist



Bei mir hat noch nie ein Handy länger als 2 Jahre durchgehalten.
Wenn es einmal runterfällt reißt direkt die Scheibe meistens.
Bearbeitet von: "Steuerzahler764" 5. Jul
Steuerzahler76405.07.2019 22:13

Bei mir hat noch nie ein Handy länger als 2 Jahre durchgehalten. Bei mir hat noch nie ein Handy länger als 2 Jahre durchgehalten. Wenn es einmal runterfällt reißt direkt die Scheibe meistens.


Klarer Fall für ein Nokia 6310 alias die unkaputtbare.
Asterix12305.07.2019 20:30

viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? …viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? Dann bin ich ja die krasse Ausnahme: ich kaufe mir erst ein neues, wenn das alte kaputt ist


Das tut mir leid
Asterix12305.07.2019 20:30

viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? …viele verbraucher wollen in weniger als 2 Jahren jeweils ein neues handy? Dann bin ich ja die krasse Ausnahme: ich kaufe mir erst ein neues, wenn das alte kaputt ist


Von mir aus können die Leute sich alle 6 Monate ein neues Smartphone kaufen aber bitte mit den Teilen nicht auf Umwelt-Demos rumlaufen. Das ist so scheinheilig.
Bearbeitet von: "Mike19XX" 6. Jul
Man bekommt bei der VVL keinen neuen Vertrag, nur nen neuen Tarif. Der alte Vertrag läuft zuende, der neue beginnt erst danach und läuft 24 Monate und nicht länger.

Hier geht's doch um neue Verträge laut Text? Steh ich aufm Schlauch?
Vivi.Jay06.07.2019 23:37

Man bekommt bei der VVL keinen neuen Vertrag, nur nen neuen Tarif.


Eben doch, man schließt einen neuen Vertrag. Steht ja schon im Wort:
VVL = Vertragsverlängerung = Ein weiterer Vertrag wird geschlossen, also: Neuer Vertrag

Tarifänderung heißt z.B. ein Minutenpaket hinzubuchen, ohne Verändern der Laufzeit des Hauptvertrags.
meloen36007.07.2019 10:05

Eben doch, man schließt einen neuen Vertrag. Steht ja schon im Wort:VVL = …Eben doch, man schließt einen neuen Vertrag. Steht ja schon im Wort:VVL = Vertragsverlängerung = Ein weiterer Vertrag wird geschlossen, also: Neuer VertragTarifänderung heißt z.B. ein Minutenpaket hinzubuchen, ohne Verändern der Laufzeit des Hauptvertrags.


Die Verträge werden nie länger, die laufen genauso wie auch ohne Tarifänderun/neues Handy/Gutschrift. Z. B. abgeschlossen am 13.04.2017. Wann und ob du den verlängerst und kündigst ist egal. Du hast immer 24 Monate Laufzeit dafür, der geht immer bis 13.04.2019.

Bei der Verlängerung wird auch explizit gesagt "Tarifänderung zu morgen/nächste Woche" "Vertragsverlängerung zum 13.04". Ob du zwei Tage vor ursprünglichem Ablauf oder ein halbes Jahr vorher verlängerst, hat keinen Einfluss auf die Laufzeiten. Erst am 13.04 beginnen zwei weitere Jahre mit selber Vertragsnummer. Es ist der selbe Vertrag, der immer gleich lang läuft und wenn man verlängert, verlängert man um 24 Monate nicht 26 oder so. Man hat immer insgesamt 48 Monate Laufzeit, nicht z. b. 50.

Alle Verträge, die am 13.04 abgeschlossen werden enden irgendwann am 13.04.xx. Egal wann man n neues Handy, ne Gutschrift oder nen neuen Tarif bekommt.
Man bekommt eben nur die Möglichkeit vor Ablauf der ursprünglich vereinbaren Laufzeit was zu ändern, weil man sonst so lange im alten teuren Tarif bleiben müsste. Sonst könnte man ja mit der Verlängerung früher aus dem alten Vertrag raus. Man kann schon ab dem 16 Monat verlängern. Damit würde man sich 8 Monate sparen. Dass das nicht geht, ist doch klar.
Bearbeitet von: "Vivi.Jay" 7. Jul
Kleines Update:

ich habe heute einen Brief von MD erhalten:

... Zu dem von ihnen geschilderten Sachverhalt habe ich eine umfassende Prüfung veranlasst.
Nach Abschluss meiner Recherche werde ich Sie selbstverständlich umgehend über das Ergebnis informieren.

(Juristische Reklamationen als Abteilung)
@Agent-J wie ging es denn bei dir weiter?
Habe hier auch ein mobilcom Vertrag, Sonderkündigung aufgrund des Urteils ausgesprochen, seit 1 Woche noch garnichts von denen gehört.
okatomy16.07.2019 13:08

@Agent-J wie ging es denn bei dir weiter?Habe hier auch ein mobilcom …@Agent-J wie ging es denn bei dir weiter?Habe hier auch ein mobilcom Vertrag, Sonderkündigung aufgrund des Urteils ausgesprochen, seit 1 Woche noch garnichts von denen gehört.


Aktuell wird das ganze von der Abteilung "Juristische Reklamationen" Geprüft.

warte auf rückmeldung
Habe auch am 7.7 wegen der rechtswidrigen Vertragsklausel gekündigt. Verlängert habe ich vor zwei Monaten. Der. Vertrag läuft noch 28 Monate. Im MD Kundenbereich steht " Anliegen in Bearbeitung".
Bin gespannt was daraus wird.
War jemand erfolgreich?
Hier im Online Bereich bei Aufträge ist das Anliegen nun als abgeschlossen eingetragen und eine ordentliche Kündigung zum Laufzeitende eingetragen.
Also scheinbar nix mit Sonderkündigung.
Bin auf die schriftliche Begründung von denen gespannt.
Schriftliche Antwort bekommen:
.... "wir haben im Rahmen eines Verfahrens vor dem LG Kiel die Unwirksamkeit einer Klausel, die die Vertragslaufzeit betraf, lediglich in ihrer konkreten Formulierung anerkannt. Ein Sonderkündigungsrecht resultiert daraus nicht." ....
-
Verbraucherzentrale sieht das ja ganz anders. Kommt man wohl ohne Rechtsstreit nicht weiter.
Fragen wir mal so. Hat es bei jemandem geklappt zu kündigen ?
Bei mir steht auch Mindestvertragslaufzeit bis 28.02.2022 -> Also nicht von wegen nur die Klausel im Vertrag, sondern rechtswidrig
Bearbeitet von: "dft601" 19. Aug
In meinem Fall wurde ein Kündigungswunsch zum Februar 2021 anerkannt, anstatt der kurzfristigen Kündigung zum Ende des Monats. MD bleibt da wohl hartnäckig und reagiert erst wenn man selbst klagt. Habe bei Otelo übrigens ähnliche Erfahrungen gemacht. Auch die vermerken eine Mindestvertragslaufzeit von 26 Monaten im Vertrag, obwohl es sowas in Deutschland nicht geben darf.
Fr3306.09.2019 19:40

In meinem Fall wurde ein Kündigungswunsch zum Februar 2021 anerkannt, …In meinem Fall wurde ein Kündigungswunsch zum Februar 2021 anerkannt, anstatt der kurzfristigen Kündigung zum Ende des Monats. MD bleibt da wohl hartnäckig und reagiert erst wenn man selbst klagt. Habe bei Otelo übrigens ähnliche Erfahrungen gemacht. Auch die vermerken eine Mindestvertragslaufzeit von 26 Monaten im Vertrag, obwohl es sowas in Deutschland nicht geben darf.


Kündige die Einzugsermächtigung und lass sie klagen.
Produkttester06.09.2019 19:50

Kündige die Einzugsermächtigung und lass sie klagen.


Das wird doch bestimmt Konsequenzen in der Schufa geben.
Fr3306.09.2019 19:40

In meinem Fall wurde ein Kündigungswunsch zum Februar 2021 anerkannt, …In meinem Fall wurde ein Kündigungswunsch zum Februar 2021 anerkannt, anstatt der kurzfristigen Kündigung zum Ende des Monats. MD bleibt da wohl hartnäckig und reagiert erst wenn man selbst klagt. Habe bei Otelo übrigens ähnliche Erfahrungen gemacht. Auch die vermerken eine Mindestvertragslaufzeit von 26 Monaten im Vertrag, obwohl es sowas in Deutschland nicht geben darf.


Das gleiche bei mir... Ich hab's der Verbraucherzentrale weitergeleitet.
Bei meiner Vertragsverlängerung wurden die 24 Monate an das Enddatum des gekündigten Vertrags angehängt:
"Sie haben sich für eine 24-monatige Verlängerung Ihres Mobilfunk-Vertrages ab dem xxxx unter Einbeziehung der derzeitig gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Tarif- und Preislisten sowie ggf. dem Produktinformationsblatt entschieden."
Ist es dann auch möglich, den Vertrag früher zu beenden?
dft60107.09.2019 18:07

Das gleiche bei mir... Ich hab's der Verbraucherzentrale weitergeleitet.


Gibt es da etwas Neues?
Dein Kommentar
Avatar
@
    Text

    Diskussionen