Müllgebühren Nebenwohnsitz

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eingestellt am 15. Feb
Hi,
Meine alte Hausverwaltung will mir Müllgebühren aufdrücken obwohl es die Nebenwohnung nicht mehr gibt, ich aber anscheinend versäumt habe den Nebenwohnsitz abzumelden.
Die Verbandsgemeinde stellt anscheinend Müllgebühren in Rechnung für jeden der abgemeldet ist, ob Wohnung oder nicht.
An meinem jetzigen Nebenwohnsitz kann ich den alten nicht abmelden und müsste 800km fahren + Urlaub nehmen um das nachzuholen.
Ich finde leider keine Rechtsgrundlage für die Erhebung und die Hausverwaltung kann/will nur die Kosten abwälzen. Der Abfallwirtschaft ist alles egal und pocht auf die Abmeldung.
Jemand einen Tipp für mich?
Zusätzliche Info
Diverses
42 Kommentare
Kannst du die Wohnung nicht bei der Stadt deines Hauptwohnsitzes abmelden bzw. schriftlich?
Beispiel Hamburg, das müsste doch in jeder anderen Stadt auch so funktionieren.

Lösung: Ruf bei deiner jetzigen Stadt oder in der Stadt deiner ehemaligen Zweitwohnung an und frag nach, wie die es handhaben.
Bearbeitet von: "Julios" 15. Feb
?
Verstehe die Konstellation nicht.
Warst oder bist du da gemeldet und Eigentümer/Mieter?
Julios15. Feb

Kannst du die Wohnung nicht bei der Stadt deines Hauptwohnsitzes abmelden …Kannst du die Wohnung nicht bei der Stadt deines Hauptwohnsitzes abmelden bzw. schriftlich?Beispiel Hamburg, das müsste doch in jeder anderen Stadt auch so funktionieren.Lösung: Ruf bei deiner jetzigen Stadt oder in der Stadt deiner ehemaligen Zweitwohnung an und frag nach, wie die es handhaben.


Hab schon angerufen, ich soll persönlich vorbeikommen. Ich werde es mal über eine Vollmacht versuchen und mich „doof“ stellen. 800km fahre ich sicherlich nicht, da kann ich auch die Müllgebühren bezahlen
JEH198515. Feb

? Verstehe die Konstellation nicht. Warst oder bist du da gemeldet und …? Verstehe die Konstellation nicht. Warst oder bist du da gemeldet und Eigentümer/Mieter?


Ich bin dort gemeldet und war Mieter, das Mietverhältnis besteht seit Oktober 2017 nicht mehr. Aber gemeldet bin ich dort noch. Bin im August 2017 umgezogen hatte die Wohnung noch bis Oktober und dann versäumt mich abzumelden
Bearbeitet von: "Makumba" 15. Feb
Makumba15. Feb

Ich bin dort gemeldet und war Mieter, das Mietverhältnis besteht seit …Ich bin dort gemeldet und war Mieter, das Mietverhältnis besteht seit Oktober 2017 nicht mehr. Aber gemeldet bin ich dort noch. Bin im August 2017 umgezogen hatte die Wohnung noch bis Oktober und dann versäumt mich abzumelden



die Abmeldung erfolgt normalerweise automatisch sobald man sich in einer neuen Stadt/Gemeinde neu anmeldet - die erledigen dann die Abmeldung/Benachrichtigung der alten Stadt/Gemeinde von der Du herkommst - also schleunigst an-/ummelden

PS: Frist dazu beträgt max. 2 Wochen - Bußgeld bei Missachtung möglich
Bearbeitet von: "jannie911" 15. Feb
jannie91115. Feb

die Abmeldung erfolgt normalerweise automatisch sobald man sich in einer …die Abmeldung erfolgt normalerweise automatisch sobald man sich in einer neuen Stadt/Gemeinde neu anmeldet - die erledigen dann die Abmeldung/Benachrichtigung der alten Stadt/Gemeinde von der Du herkommst - also schleunigst an-/ummelden PS: Frist dazu beträgt max. 2 Wochen - Bußgeld bei Missachtung möglich


Für den Hauptwohnsitz trifft das zu, für den Nebenwohnsitz nicht
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GelöschterUser822569
jannie91115. Feb

die Abmeldung erfolgt normalerweise automatisch sobald man sich in einer …die Abmeldung erfolgt normalerweise automatisch sobald man sich in einer neuen Stadt/Gemeinde neu anmeldet - die erledigen dann die Abmeldung/Benachrichtigung der alten Stadt/Gemeinde von der Du herkommst - also schleunigst an-/ummelden PS: Frist dazu beträgt max. 2 Wochen - Bußgeld bei Missachtung möglich


Nebenwohnsitz ungleich Hauptwohnsitz.
Makumba15. Feb

Für den Hauptwohnsitz trifft das zu, für den Nebenwohnsitz nicht



GelöschterUser82256915. Feb

Nebenwohnsitz ungleich Hauptwohnsitz.



oh Asche auf mein Haupt, da bin ich wohl falsch abgebogen an der Kreuzung
Bearbeitet von: "jannie911" 15. Feb
Deutschland
FranzFerdinandII15. Feb

Deutschland


Ja, es wurde anscheinend vor kurzem erst geändert, dass man den Nebenwohnsitz am Hauptwohnsitz abmelden muss. Einfach lächerlich... aber Internet ist ja bekanntlich Neuland und es macht auch einen riesigen Unterschied ob das die eine Tante oder die andere auf der Behörde macht
Die Hausverwaltung will dir Müllgebühren zu einer Wohnung aufbrummen die du gekündigt hast? Haha
Backautomat15. Feb

Die Hausverwaltung will dir Müllgebühren zu einer Wohnung aufbrummen die d …Die Hausverwaltung will dir Müllgebühren zu einer Wohnung aufbrummen die du gekündigt hast? Haha


Genau so sehe ich das auch. Aber die Abfallwirtschaft stellt denen es ja in Rechnung, da ich dort noch gemeldet bin... unabhängig ob Wohnung oder nicht bzw. es ist ihnen auch egal ob ich Zugang zu den Mülltonnen habe.
O
Makumba15. Feb

Genau so sehe ich das auch. Aber die Abfallwirtschaft stellt denen es ja …Genau so sehe ich das auch. Aber die Abfallwirtschaft stellt denen es ja in Rechnung, da ich dort noch gemeldet bin... unabhängig ob Wohnung oder nicht bzw. es ist ihnen auch egal ob ich Zugang zu den Mülltonnen habe.


Ich kenne mich mit der Materie nicht aus und bin kein Anwalt. Aber das ist doch völliger Unfug. Woher will die Hausverwaltung denn wissen ob du deinen Wohnsitz angemeldet hast oder nicht? Die Info bekommen die doch gar nicht.

Aber welche Müllgebühren sind es denn überhaupt? Nicht, dass du jetzt die Nebenkostenabrechnung für 2017 bekommen hast, als du dort noch gewohnt hast und jetzt eben etwas nachzshlen musst.
Falsch @Backautomat , der Hausbesitzer kann jederzeit eine Auskunft darüber erhalten, wer in seinem Haus gemeldet ist.

Aber wenn das Mietverhältnis gekündigt ist, müssen grundsätzlich keine Müllgebühren bezahlt werden.
Bearbeitet von: "JimCoD" 15. Feb
16509642.jpg

Hab mir mal die Satzung vorgenommen, damit müsste ich aus der Nummer raus sein?!
Bearbeitet von: "Makumba" 15. Feb
Makumba15. Feb

[Bild]


Da fehlt'n ganzes Stück. Aber der zweite Absatz unter Ziffer 4 sagt's doch am Ende, falls es das ist, für was ich das Ganze Ding halte. Weis nach, dass du da nicht mal zeitweise in dem fraglichen Zeitraum gewohnt hast und dein Vermieter kriegt's nicht in Rechnung gestellt, kann also auch nichts von dir verlangen. Zum Nachweis Kündigung und Aussage des Vermieters, zack.

Backautomat15. Feb

Die Hausverwaltung will dir Müllgebühren zu einer Wohnung aufbrummen die d …Die Hausverwaltung will dir Müllgebühren zu einer Wohnung aufbrummen die du gekündigt hast? Haha


Nun, die Abmeldung aus einer gekündigten Wohnung dürfte zu den vertraglichen Nebenpflichten zählen, damit könnte bei fehlender Kooperation des Mieters bei der Aufklärung eines solchen Sachverhaltes oder wenn der Vermieter dennoch verpflichtet bleibt, diese Kosten zu zahlen, ein Schadensersatzanspruch des Vermieters in Betracht kommen.
tehq15. Feb

Da fehlt'n ganzes Stück. Aber der zweite Absatz unter Ziffer 4 sagt's doch …Da fehlt'n ganzes Stück. Aber der zweite Absatz unter Ziffer 4 sagt's doch am Ende, falls es das ist, für was ich das Ganze Ding halte. Weis nach, dass du da nicht mal zeitweise in dem fraglichen Zeitraum gewohnt hast und dein Vermieter kriegt's nicht in Rechnung gestellt, kann also auch nichts von dir verlangen. Zum Nachweis Kündigung und Aussage des Vermieters, zack.Nun, die Abmeldung aus einer gekündigten Wohnung dürfte zu den vertraglichen Nebenpflichten zählen, damit könnte bei fehlender Kooperation des Mieters bei der Aufklärung eines solchen Sachverhaltes oder wenn der Vermieter dennoch verpflichtet bleibt, diese Kosten zu zahlen, ein Schadensersatzanspruch des Vermieters in Betracht kommen.


Genau dieser Punkt ist für mich entscheidend, ich kann es alleine durch die Kündigung der Wohnung nachweisen.
Konntest du als Mieter Einfluss auf die Anzahl der Mülltonnen nehmen? Nein? Dann ist es auch nicht dein Problem.
War da nicht was mit einem neuen Melderecht, nachdem der Vermieter eine Meldung an die Behörde machen muss? Wenn das Mietverhältnis beendet wurde, dann müsste er das doch auch ggf. selbst melden.
Oder gilt das nur für die Hauptwohnung?

Aber mal davon abgesehen. Wie kann ein Vermieter bei gekündigtem MV noch Nebenkosten für den darüberliegenden Zeitraum fordern? Und was ist mit dem Nachmieter?
@PreiseC Der Vermieter kann auf Wunsch eine Wohnungsgeberbestätigung über den Auszugstag ausstellen, die Abmeldung muss durch einen selbst erfolgen. Dieses wird in Deutschland aber auch durch die neue, zuständige Meldebehörde durchgeführt, in der Zuzugsgemeinde.
PreiseC15. Feb

War da nicht was mit einem neuen Melderecht, nachdem der Vermieter eine …War da nicht was mit einem neuen Melderecht, nachdem der Vermieter eine Meldung an die Behörde machen muss? Wenn das Mietverhältnis beendet wurde, dann müsste er das doch auch ggf. selbst melden.Oder gilt das nur für die Hauptwohnung?Aber mal davon abgesehen. Wie kann ein Vermieter bei gekündigtem MV noch Nebenkosten für den darüberliegenden Zeitraum fordern? Und was ist mit dem Nachmieter?


Es geht nicht um den Vermieter, sondern um die Gemeinde. Die erheben die Gebühr an die Hausverwaltung und diese muss sie umlegen auf die Mieter.
JimCoD15. Feb

@PreiseC Der Vermieter kann auf Wunsch eine Wohnungsgeberbestätigung über d …@PreiseC Der Vermieter kann auf Wunsch eine Wohnungsgeberbestätigung über den Auszugstag ausstellen, die Abmeldung muss durch einen selbst erfolgen. Dieses wird in Deutschland aber auch durch die neue, zuständige Meldebehörde durchgeführt, in der Zuzugsgemeinde.


Wenn es der Hauptwohnsitz ist, wird man bei der Anmeldung dort auch abgemeldet, bei dem Nebenwohnsitz nicht, da könnte man ja theoretisch auch mehrere haben
PreiseC15. Feb

Aber mal davon abgesehen. Wie kann ein Vermieter bei gekündigtem MV noch …Aber mal davon abgesehen. Wie kann ein Vermieter bei gekündigtem MV noch Nebenkosten für den darüberliegenden Zeitraum fordern? Und was ist mit dem Nachmieter?


Nicht als Mietnebenkosten, aber ggf. als Schadensersatz für eine Verletzung der wohl vertraglichen Nebenpflicht, sich dort auch abzumelden, denkbar.
Bearbeitet von: "tehq" 15. Feb
tehq15. Feb

Nicht als Mietnebenkosten, aber ggf. als Schadensersatz für eine …Nicht als Mietnebenkosten, aber ggf. als Schadensersatz für eine Verletzung der wohl vertraglichen Nebenpflicht, sich dort auch abzumelden, denkbar.


Es gibt keine vertragliche Verletzung und auch keine Grundlage den Nebenwohnsitz abzumelden, nur wenn man danach keinen anderen Wohnsitz bezieht.
Hab kürzlich bei mir Nebenwohnsitz abgemeldet und das geht auch rückwirkend! Dann bist du raus!
lisamaries15. Feb

Hab kürzlich bei mir Nebenwohnsitz abgemeldet und das geht auch …Hab kürzlich bei mir Nebenwohnsitz abgemeldet und das geht auch rückwirkend! Dann bist du raus!


Ja, aber dazu müsste ich 800km in Kauf nehmen und diese Möglichkeit besteht derzeit nicht unter der Woche
Makumba15. Feb

Es gibt keine vertragliche Verletzung und auch keine Grundlage den …Es gibt keine vertragliche Verletzung und auch keine Grundlage den Nebenwohnsitz abzumelden, nur wenn man danach keinen anderen Wohnsitz bezieht.


Na, wenn du meinst...
tehq15. Feb

Na, wenn du meinst...


Kann man nachlesen unter der Meldepflicht, war so ziemlich dass Erste nach was ich geschaut hatte
Makumba15. Feb

Kann man nachlesen unter der Meldepflicht, war so ziemlich dass Erste nach …Kann man nachlesen unter der Meldepflicht, war so ziemlich dass Erste nach was ich geschaut hatte


§ 21 IV S. 2+3 BMG.
Lol, wart mal, wenn die GEZ aufn Trichter kommt, das du noch irgendwoanders gemeldet bist...
Trevor.Belmont15. Feb

Lol, wart mal, wenn die GEZ aufn Trichter kommt, das du noch …Lol, wart mal, wenn die GEZ aufn Trichter kommt, das du noch irgendwoanders gemeldet bist...


Keine Sorge, mit der GEZ ist schon alles geregelt, so nachlässig bin ich dann auch wieder nicht
Bearbeitet von: "Makumba" 15. Feb
tehq15. Feb

§ 21 IV S. 2+3 BMG.


Als ich im August umgezogen bin, hatte ich die andere Wohnung noch (bis Oktober) danach habe ich einfach nicht mehr daran gedacht, war soweit ja alles erledigt. Jetzt kann ich sie nur über Umwege abmelden, die derzeit nicht tragbar sind, ich stand heute bei der Gemeinde und wollte meinen vermeintlichen Pflichten nachkommen.
Makumba15. Feb

Als ich im August umgezogen bin, hatte ich die andere Wohnung noch (bis …Als ich im August umgezogen bin, hatte ich die andere Wohnung noch (bis Oktober) danach habe ich einfach nicht mehr daran gedacht, war soweit ja alles erledigt. Jetzt kann ich sie nur über Umwege abmelden, die derzeit nicht tragbar sind, ich stand heute bei der Gemeinde und wollte meinen vermeintlichen Pflichten nachkommen.


Ist mir doch egal, ob und warum du deiner Pflicht nicht nachgekommen bist. Vor mir brauchst du dich nicht rechtfertigen. Es geht nur darum, dass du oben die Auffassung vom Nichtbestehen einer Abmeldepflicht geäußert hast, das stimmt nämlich einfach nicht. Nichts für ungut.
tehq15. Feb

Ist mir doch egal, ob und warum du deiner Pflicht nicht nachgekommen bist. …Ist mir doch egal, ob und warum du deiner Pflicht nicht nachgekommen bist. Vor mir brauchst du dich nicht rechtfertigen. Es geht nur darum, dass du oben die Auffassung vom Nichtbestehen einer Abmeldepflicht geäußert hast, das stimmt nämlich einfach nicht. Nichts für ungut.

Zieht die meldepflichtige Person aus einer ihrer Nebenwohnungen im Inland aus und bezieht keine neue Wohnung, so hat sie dies der Meldebehörde mitzuteilen...

Ich hab doch eine neue Wohnung bezogen und der Hauptwohnsitz ist seit 20 Jahren unverändert.
Aber wie dem auch sei, es ist jetzt nun mal so, selbst wenn ich dass versäumt habe, finde ich keine Grundlage mir irgendwas in Rechnung zu stellen
Bearbeitet von: "Makumba" 15. Feb
Die Frage ist doch, wie hoch sind die Gebühren?
Ich weiß ich weiß, es geht ums Prinzip. Aber wenn es z.b. 20€ sind würde ich da nicht viel versuchen. Höchstens ein paar Faxe an die Behörde und Hausgemeinschaft schicken mit ein paar Paragraphen und schauen wie die reagieren, oft haben die ja auch keine Lust und schreiben es dann einfach ab. Aber wenn die darauf beharren Recht zu haben, würde ich mir den Ärger ersparen.
Facemeltyo16. Feb

Die Frage ist doch, wie hoch sind die Gebühren? Ich weiß ich weiß, es geht …Die Frage ist doch, wie hoch sind die Gebühren? Ich weiß ich weiß, es geht ums Prinzip. Aber wenn es z.b. 20€ sind würde ich da nicht viel versuchen. Höchstens ein paar Faxe an die Behörde und Hausgemeinschaft schicken mit ein paar Paragraphen und schauen wie die reagieren, oft haben die ja auch keine Lust und schreiben es dann einfach ab. Aber wenn die darauf beharren Recht zu haben, würde ich mir den Ärger ersparen.


Ich hab der Hausverwaltung und der Abfallwirtschaft eine Mail geschrieben mit den wichtigsten Punkten der Satzung. Mehr mache ich jetzt auch nicht, von den Kosten gesehen werde ich so auch besser wegkommen, lieber zahle ich die Gebühren statt Urlaub nehmen zu müssen und 800km Fahrt auf mich zu nehmen wegen einer Abmeldung die 2min dauert.
Julios15. Feb

Kannst du die Wohnung nicht bei der Stadt deines Hauptwohnsitzes abmelden …Kannst du die Wohnung nicht bei der Stadt deines Hauptwohnsitzes abmelden bzw. schriftlich?Beispiel Hamburg, das müsste doch in jeder anderen Stadt auch so funktionieren.Lösung: Ruf bei deiner jetzigen Stadt oder in der Stadt deiner ehemaligen Zweitwohnung an und frag nach, wie die es handhaben.



Makumba15. Feb

Hab schon angerufen, ich soll persönlich vorbeikommen. Ich werde es mal …Hab schon angerufen, ich soll persönlich vorbeikommen. Ich werde es mal über eine Vollmacht versuchen und mich „doof“ stellen. 800km fahre ich sicherlich nicht, da kann ich auch die Müllgebühren bezahlen


Der erste Kommentar ist absolut richtig und es ist völlig unerheblich was die Tante im Amt deines Nebenwohnsitzes meint.

Du kannst deinen Nebenwohnsitz im Amt des Hauptwohnsitzes abmelden.

Suche dir auf der Internetseite deines Hauptwohnsitzes das entsprechende Formular oder rufe dort an und die werden dir weiterhelfen. Du musst keine 800km fahren.
Makumba15. Feb

Es geht nicht um den Vermieter, sondern um die Gemeinde. Die erheben die …Es geht nicht um den Vermieter, sondern um die Gemeinde. Die erheben die Gebühr an die Hausverwaltung und diese muss sie umlegen auf die Mieter.



Wer stellt denn jetzt konkret eine Forderung? Die Gde. direkt an dich oder die Hausverwaltung, die ja auf Grundlage des Mietvertrages (der beendet ist) tätig ist? Ob eine Nebenpflicht (durch dich) verletzt wurde könnte evtl. möglich sein, aber so eine Forderung muss auch erstmal durchgesetzt werden und im Zweifel berechtigt sein.

Ich habe jetzt, da mich das Thema auch interessiert nochmal google bemüht und folgendes gefunden:

Link
Link

"Die Aufgabe einer Nebenwohnung ist ab 01.05.2016 immer beim Hauptwohnsitz vorzunehmen."

"Wenn Sie eine von mehreren Wohnungen aufgeben, müssen Sie die aufgegebene Wohnung abmelden. Dies können Sie auch bei einer für Ihre weiteren Wohnungen zuständigen Meldebehörde erledigen."



Jetzt ist mir aus deinem Beitrag nicht klar wo deine Hauptwohnung ist bzw. ob hier die 800km gemeint waren.

Auch ist fraglich ob bei deinem Fall durch Zusendung der Kündigung + Auszugsprotokoll + ggf. Bestätigung des Vermieters eine schriftliche Abmeldung (ggf. auch per Niederschrift bei deinem jetztigen Einwohnermeldeamt) von Amtswegen möglich wäre. Sowas müsste eigentlich auch per Post möglich sein.

Ich würde - falls noch nicht geschehen - diese Möglichkeit mal bei den Bürgerbüros der Gemeinden erfragen.
zzpaam16. Feb

Der erste Kommentar ist absolut richtig und es ist völlig unerheblich was …Der erste Kommentar ist absolut richtig und es ist völlig unerheblich was die Tante im Amt deines Nebenwohnsitzes meint.Du kannst deinen Nebenwohnsitz im Amt des Hauptwohnsitzes abmelden.Suche dir auf der Internetseite deines Hauptwohnsitzes das entsprechende Formular oder rufe dort an und die werden dir weiterhelfen. Du musst keine 800km fahren.


Hier am Nebenwohnsitz war ich auf der Gemeinde, am Hauptwohnsitz habe ich angerufen.
Das Ergebnis ist das Gleiche, ich muss zu den Bürgerdiensten meines Hauptwohnsitz.
Theoretisch könnte alles so einfach sein...
Makumba16. Feb

Hier am Nebenwohnsitz war ich auf der Gemeinde, am Hauptwohnsitz habe ich …Hier am Nebenwohnsitz war ich auf der Gemeinde, am Hauptwohnsitz habe ich angerufen. Das Ergebnis ist das Gleiche, ich muss zu den Bürgerdiensten meines Hauptwohnsitz. Theoretisch könnte alles so einfach sein...



Achso, ich habe es jetzt erst kapiert, dass du nicht an deinem Hauptwohnsitz lebst.

Ich könnte vor ca. einem Jahr alles online machen und habe dann das Formular ausgedruckt und unterschrieben zu meinem Amt geschickt.

Wenn die es nicht online anbieten, schicken sie dir das Formular vielleicht zu wenn du nett fragst oder ein Bekannter holt es ab und schickt es dir. Du füllst es dann nur aus und es müsste funktionieren. Persönliche Anwesenheit wäre wirklich Quatsch.
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