Rechtliche Frage zu Preisfehlern

Folgendes Szenario:

vor 2 Wochen gab es beim Swatch Online Shop einen Preisfehler.
Eine Uhr wurde für 0 Euro verkauft.

Allein bestellen konnte man sie nicht, da gab es einen Fehler beim auschecken.
Also habe ich mir eine andere Uhr mitbestellt, und 2 Exemplare der 0 Euro Uhr dazugepackt.

Danach gehofft...
Und tatsächlich, Swatch hat die Uhren verschickt.
Meine Kreditkarte wurde auch einige Tage später mit dem Wert der einen Uhr belastet.

Nun bekomme ich heute eine Mail:

-----------ZITAT ANFANG-------------
...

vielen Dank für Ihre Bestellung im Swatch Online Shop.

Sie haben am 03.07. drei Swatch Produkte in unserem Internet Store bestellt – hier haben Sie gesehen, welchen Warenwert Sie einkaufen.

Sicher haben Sie sich anschließend darüber gewundert, dass durch einen Systemfehler die beiden Full Blooded Uhren (Referenz SVCK4035AG)
mit einem Warenwert von jeweils 112 € - also einem Gesamtwert von 224 €, nicht berechnet wurde.

Diesen Umstand haben wir nun korrigiert.

Ihre Bestellung hat am 04.07.2011 die Schweiz verlassen und ist laut DPD Abliefernachweis am 05-07-2011 an Sie zugestellt worden.

Bitte entschuldigen Sie den verzögerten Rechnungsverlauf, im Anhang finden Sie die korrigierte Rechnung.

Natürlich haben Sie das Recht die Ware bei Nichtgefallen zurückzugeben – sobald die Ware hier eingetroffen ist, schreiben wir Ihrer Kreditkarte den Warenwert gut.

Lieber Gruß
...
-----------ZITAT ENDE-------------

Zum Zeitpunkt des Kaufs war aber wie gesagt der Warenwert auf der Homepage mit 0 Euro angegeben.

Hat Swatch das Recht, nach erfolgter Lieferung, wodurch doch der Kaufvertrag zustande kommt, einfach den Wert wieder hochzusetzen und meine Kreditkarte höher zu belasten?

Ich bitte um Anregungen

20 Kommentare

Die Schweizer dürfen das bestimmt

Was steht denn auf der Rechnung bzw. der Bestellbestätigung?

wäre auch gut zu wissen, was in der bestätigungsmail stand.
wohnst du in der schweiz? laut agb liefern die nur innerhalb der schweiz.

in den agb steht genau das drin, was sie mir dir gemacht haben. jetzt müsste man nur wissen ob die agb rechtens sind. dazu müsstest du einen schweizer befragen bzw. jemanden der sich mit schweizer recht auskennt.

aber mal angenommen die agb sind rechtlich einwandfrei, dann dürfen die das dort wohl.

Verfasser

in der bestellbestätigung ist ebenfalls der betrag der uhren = 0.
hier ein screenshot:

bit.ly/pOmBiW


habe ganz normal im deutschen shop bestellt... die liefern nach DE.

hast du mal den link zum shop? bei dem shop auf dem ich war hieß es nur schweiz.

Was steht denn in den AGB? Wann kommt der Vertrag zu stande? Viele haben drin stehen, dass der Vertrag mit Versand oder Erhalt der Ware zustande kommt.
Demnach Du hast eine Angebotsanfrage gestellt, Swatch hat diese bestätigt und die Ware verschickt. Demnach haben beide Seiten dem Vertrag zugestimmt und somit ist er rechtskräftig.
So hab ich das mal gelernt, bin aber kein Jurist, lasse mich gerne belehren. Es kann natürlich sein, dass Swatch in den AGBs irgendwas was anderes drin stehen hat, aber ob das gültig ist steht auch auf einem anderen Blatt.
Riecht auf jeden Fall nach Streit.

Hi,

@fischkopp
In diesem Fall egal was in den AGB steht, da die schriftliche Betätigung Vorrang hat. Und darin steht: Kaufvertrag zustande gekommen, der Shop hat das "Kaufangebot" des Käufers akzeptiert. Damit ist die Sache rechtsgültig.

Soweit die guten Nachrichten.....

Hier die schlechten:

hukd.mydealz.de/div…637

Und das dürfte in diesem Fall zutreffen.

Also retour das Zeug auf Shopkosten.

Gruß

Quelle: eu-shop.swatch.com/de/…tml

3.5
Wir bestätigen Ihnen die Annahme Ihrer Bestellung, indem wir Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung schicken. Damit kommt ein verbindlicher Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.

Hi,

nochmal, das der Vertrag zustande gekommen ist, ist nicht die Frage, weil das schon so ist.
Zitat aus meinem link:

Ist das Missverhältnis zwischen Preis und angebotener Leistung so groß, dass es ohne weiteres erkennbar ist, kann sich ein Käufer nicht auf den geschlossenen Kaufvertrag berufen, wie aus einem am Montag veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts München hervorgeht.

Und genau das dürfte hier der Fall sein.

Gruß

Wieso hast du denn diesen "Preisfehler" nicht als Deal eingestellt?

Mal davon ab, ich würde erstmal eine nette Mail schreiben mit dem Verweis Angebotsannahme/Auslieferung etc. und ich die Uhren für 0€ behalte.
Sollte dann eine "böse" Antwort kommen, erst dann würde ich darauf antworten, dass ich die mit einem Retourenaufkleber zurücksende (falls ich den nicht schon aus dem Paket hätte).
Immer erstmal versuchen. Denn Versuch macht Klug.

Blauer Knappe

nochmal, das der Vertrag zustande gekommen ist, ist nicht die Frage, weil das schon so ist.



Keine Angst, bin nicht doof, das war nur ne Ergänzung zu meinem Beitrag, bezog sich nicht auf Deinen Link.

Aber mich würd interessieren wie es ausgeht. Kalinka hat Recht, kannst mal nachfragen was sich machen lässt. Vielleicht kann man sich ja einigen.

Also, das ist meiner Ansicht nach differenziert zu betrachten.

Der Bericht im spiegel bezieht sich auf die dem Käufer bekannte offensichtliche Falschbepreisung des Shops. War das denn in dem Fall so?`

Genausogut kann man argumentieren, dass es heutzutage in vielen Shops zum standard geworden ist, Lockangebote für 0,-€ bzw. Gratisartikel bei Bestellung eines anderen mit anzubieten. In der Tat dürfte sich genügend finden lassen. (Schlecker zB bietet Gratisartikel im Wert von ~5,-€ zu einer Bestellung von 15,-€ an)

Insofern muss der Nutzer nicht davon ausgehen, dass es sich um einen offensichtlichen Irrtum handelt.


Ich sehe die ganze Sache so:

Die Annahme des KV seitens Swatch ist spätestens mit der Lieferung der drei Uhren geschehen. Wenn da dann der Preis der drei auf der Rechnung stand (sprich der Preis der einen + 2 x 0,-€), dann ist das der KV-Preis. Du hast bezahlt, Geschäft abgeschlossen, alles tutti.

Theoretisch können die den Vertrag anfechten aufgrund eines Irrtums, das müssen die dir aber unverzüglich nach Bekanntwerden des Irrtums mitteilen. Das für dich geile ist, dass die dir einen Brief mit einer Neubepreisung geschickt haben, ohne dir die anfechtung des Vertrages mitzuteilen. Das bedeutet, denen war der Irrtum bekannt, also ist eine Anfechtung zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich.

Fazit:

Ich würd nix bezahlen und nix zurückschicken. Die versuchen auf diesem Wege, an das Geld für die Uhren bzw. wieder an die Ware zu bekommen. Gängige Praxis.

Auf eine Gerichtsverhandlung bzw. eine offizielle Mahnung wird es Swatch zu 99,9% nicht ankommen lassen, da dort nur bestenfalls ungewisse Erfolgsaussichten bestehen.

Im übrigen bezieht sich der Spiegel Artikel auf eine Anzahlung und nicht auf einen abgeschlossenen Vertrag.

Das ist ein völlig anderer Sachverhalt.

Ein abgeschlossener Vertrag, bei dem beidseitig Lieferung und Leistung erfolgt sind, kann nachträglich nur noch angefochten werden. Warum die das nicht gemacht haben ist mir nicht ersichtlich, auf jeden Fall ist das unterblieben, Vertrag ist abgeschlossen und die haben kein Recht, den Preis oder ähnliches nachträglich zu erhöhen.

Anders würde es aussehen, wenn die dir MIT DER LIEFERUNG eine neue Rechnung geschickt hätten.

Das haben die aber laut deiner Aussage nicht gemacht.

Hi,

Das ist ein völlig anderer Sachverhalt.



sorry, das kann ich so nicht sehen. Ein Vertrag ist eine gleichlautende Willenserklärung. Egal für welche Ware. Ein Vertrag ist auch nicht für immer "abgeschlossen oder beendet" durch eine Lieferung und kann auch nachträglich angefochten oder geändert werden.

Die Reise ist genausogut ein "abschlossener" Vertrag wie bei der Uhr. Nur das die Leistung noch nicht erfolgt ist.

In beiden Fällen gibt es einen gültigen Kaufvertrag.

Auch hat Swatch "unmittelbar nach Bekanntwerden" (Das kann theoretisch auch Monate später sein) den Irrtum mitgeteilt.
Sicher nicht ganz korrekt ist das abbuchen/berechnen, aber auch daraus lässt sich kein Rechtsanspruch ableiten, das die Uhr(en) nicht bezahlt werden müssen.

und das Schleckerbeispiel ist komplett am Thema vorbei, "Missverhältniss Preis/Leitung".

Gruß

Ein abgeschlossener Vertrag, bei dem gegenseitige Leistungen erbracht wurden kann eben NICHT nachträglich geämdert werden!!

Er kann höchstens angefochten werden und zwar muss dies unverzüglich geschehen.

Das ist in diesem Fall nicht gegeben.

Schluss aus vorbei.

Bitte verbreite kein halbwissen hier, dann halte dich lieber zurück.

Einen "Irrtum mitteilen" reicht dazu im übrigen nach hm nicht, es muss eine Anfechtung bekannt gegeben werden.

Halt den Ball flach und mässige deine Ausdrucksweise !

Ein abgeschlossener Vertrag kann z.b. jeder Zeit durch eine beidseitige übereinstinmmende Willenserklärung geändert werden.

Aber darum geht es doch auch gar nicht, sondern darum, ob der Irrtum vorlag oder nicht, bzw. eine Vergleichbarkeit mit dem Spiegel-Vorfall vorhanden ist.
Du sagst nein, ich sage ja.

Schuss aus vorbei.

Kein Grund ausfallend zu werden.

Werde mich aber hier jetzt raushalten, auf dem Niveau diskutiere ich nicht mit Leuten, die meinen, im deutschen Recht gibt es nur eine Interpretationsmöglichkeit.
Dann bräuchte es keine Gerichte und Anwälte.

Gruß


Also die Stelle, an der ich ausfallend geworden bin, möchte ich jetzt aber schon von dir mitgeteilt haben.

Ok, allerletzter Beitrag hier von mir

Schluss aus vorbei.Bitte verbreite kein halbwissen hier, dann halte dich lieber zurück.



Hatte ich als "ausfallend" bezeichnet, im Nachinein etwas hart von mir formuliert...."unangemessen und Oberlehrerhaft" trifft es besser.

Lassen wir es gut sein.

Gruß

Lach...na dann man zu. ^^

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