[Rechtsbaratung] Änderung des Vertragsgegenstandes -> (nur für fortgeschrittene Hobbyjuristen)

Ich möchte mich mal den üblichen Themenbereichen hier im Board anschließen und eine Frage zum Thema Lebens-/Rechtsberatung stellen:

Ich habe einen Vertrag mit einem Unternehmen, dieser ist monatilich kündbar.
Im Dezember 2014 schickt mir das Unternehmen eine Nachricht, dass es den Vertrag ab Februar 2015 so nicht mehr weiterführen kann (/will) und möchte ab da an den 2,5-fachen Preis für die Hälfte der Leistung erheben.
Ich widersprach diesem neuen Vertragsbedingungen sofort. Heute buchte mir das Unternehmen den neuen Preis ab. Daraufhin beschwerte ich mich, weil ich den neuen Bedingungen ja bereits widersprach.
Nun bekomme ich das abgebuchte Geld komplett erstattet, weil das Unternehmen der Meinung ist, dass ich den Vertrag mit dem Widerspruch gekündigt habe.
Ich sehe das jedoch anders. Ich widersprach lediglich den geänderten Bedingungen, sodass mir gekündigt werden müsste und ich somit den Vertragsbestandteil solange zu den ursprünglichen Bedingungen weiter beanspruchen kann, bis eine Kündigung des Unternehmens eintrifft.

Wer hat eurer Meinung nach Recht?

Edit: Deutsche Sprache
- u2le

Update:
Vielen Dank für eure inspirierenden Antworten!
Ich hab mittlerweile die AGB gefunden, was ja nciht immer ganz so einfach ist, weil die heutzutage ja recht gut versteckt werden.
Darin steht:
"Wir werden unsere Abonnenten mindestens 30 Tage vor einer derartigen Änderung per E-Mail oder in sonstiger geeigneter Form verständigen. Widersprechen Sie der Änderung nicht, [...]. Für den Fall Ihres Widerspruchs haben sowohl Sie als auch [Firmenname entfernt] das Recht, die Nutzungsbedingungen ordentlich zum nächsten Termin zu kündigen."
Somit sehe ich mich in meiner Meinung absolut gestärkt und werde weiter beim Kundendienst nachbohren.
- u2le

Beliebteste Kommentare

Michael777

Als angehender Jurist, hier mein absoluter Geheimtipp: Unerlaubte Rechtsberatung ist nicht gestattet (und kann sanktioniert werden), siehe § 3 RDG. Bevor du dich um Kopf und Kragen reden möchtest, sei dir gesagt, dass der Begriff "Rechtsberatung" in deinem Threadtitel eindeutig ist. Im Übrigen würde ich 99,99% der Mydealz-User nicht glauben, da sie schlicht und einfach überhaupt keine Ahnung haben. Wenn du deren Tipps befolgst, kannst du ganz schnell ins Teufelsküche geraten. Eine Rechtsberatung durch einen zugelassenen RA ist deshalb unumgänglich.



Ist deine Rechtsberatung ueber die Unzulaessigkeit von Rechtsberatung nicht auch eine Rechtsberatung?


(Ausserdem will er keine Rechtsberatung sondern eine RechtsbAratung)

AGB´s



Was stimmt denn an Allgemeinen Geschäftbedingungens nicht?

22 Kommentare

Ich bin zwar kein fortgeschrittener Hobbyjurist, aber soweit im Vertrag nicht anders definiert, haben sie das Recht dazu, dir zu kündigen. Bzw. du kündigst mit dem Ablehnen der neuen Bedingungen.

Was steht denn in deinem ursprünglichen Vertrag drin?

Ja, bei Widerspruch wird ver Vertrag zu alten Bedingungen fortgeführt es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart.

Hier stand Mist!

Schau mal in die AGB´s / Vertragsbedingungen soweit vorhanden, dann müsstest du Antworten auf deine Frage finden... X)

AGB´s

AUA X)

AGB´s



Was stimmt denn an Allgemeinen Geschäftbedingungens nicht?

Da hat die Gans ihr Füßchen aber an ner ganz unglücklichen Stelle verloren...

Aber Recht hat er ja trotzdem mit dem was er meint...

AGB´s



Edit: erst beim zweiten mal lesen gesehen, dass du das S auch schon hinter gemogelt hast X)

Als angehender Jurist, hier mein absoluter Geheimtipp:


Unerlaubte Rechtsberatung ist nicht gestattet (und kann sanktioniert werden), siehe § 3 RDG. Bevor du dich um Kopf und Kragen reden möchtest, sei dir gesagt, dass der Begriff "Rechtsberatung" in deinem Threadtitel eindeutig ist.
Im Übrigen würde ich 99,99% der Mydealz-User nicht glauben, da sie schlicht und einfach überhaupt keine Ahnung haben.
Wenn du deren Tipps befolgst, kannst du ganz schnell ins Teufelsküche geraten. Eine Rechtsberatung durch einen zugelassenen RA ist deshalb unumgänglich.


Michael777

Als angehender Jurist, hier mein absoluter Geheimtipp: Unerlaubte Rechtsberatung ist nicht gestattet (und kann sanktioniert werden), siehe § 3 RDG. Bevor du dich um Kopf und Kragen reden möchtest, sei dir gesagt, dass der Begriff "Rechtsberatung" in deinem Threadtitel eindeutig ist. Im Übrigen würde ich 99,99% der Mydealz-User nicht glauben, da sie schlicht und einfach überhaupt keine Ahnung haben. Wenn du deren Tipps befolgst, kannst du ganz schnell ins Teufelsküche geraten. Eine Rechtsberatung durch einen zugelassenen RA ist deshalb unumgänglich.



Ist deine Rechtsberatung ueber die Unzulaessigkeit von Rechtsberatung nicht auch eine Rechtsberatung?


(Ausserdem will er keine Rechtsberatung sondern eine RechtsbAratung)

Popcorn

Zuerst schauen, was in den AGB steht, oder bei Versicherungen entsprechende Bedingungen. Wenn dort nichts weiter aufgeführt ist, stellt sich die Frage, ob du auf eine Widerspruchsfrist für die neuen Bedingungen hingewiesen wurdest und wenn ja, dann ob da was von steht, was bei Widerspruch passiert. Wenn nicht, bin ich mit meinen Nebenfachwissen am Ende. Vermute aber, du stehst mangels anderer Grundlagen gut da. Sie sollen dir dann ordentlich kündigen, wenn sie dich loswerden wollen.

Alternative:
Vielleicht wurdest du auch auf ein Sonderkündigungsrecht hingewiesen, das du hättest ausüben können. Dann könnte das Unternehmen deinen Widerspruch eventuell dahingehend auslegen. Dem widerspricht jedoch die besagte Abbuchung. Also hat das Unternehmen deinen Widerspruch nicht als Kündigung aufgefasst.

Michael777

Als angehender Jurist, hier mein absoluter Geheimtipp: Unerlaubte Rechtsberatung ist nicht gestattet (und kann sanktioniert werden), siehe § 3 RDG. Bevor du dich um Kopf und Kragen reden möchtest, sei dir gesagt, dass der Begriff "Rechtsberatung" in deinem Threadtitel eindeutig ist. Im Übrigen würde ich 99,99% der Mydealz-User nicht glauben, da sie schlicht und einfach überhaupt keine Ahnung haben. Wenn du deren Tipps befolgst, kannst du ganz schnell ins Teufelsküche geraten. Eine Rechtsberatung durch einen zugelassenen RA ist deshalb unumgänglich.



Nö, das ist keine Rechtsberatung, sondern ein Hinweis auf das Verbot unerlaubter Rechtsberatung. Das was er aber hier fordert, ist verboten.

Michael777

Als angehender Jurist, hier mein absoluter Geheimtipp: Unerlaubte Rechtsberatung ist nicht gestattet (und kann sanktioniert werden), siehe § 3 RDG. Bevor du dich um Kopf und Kragen reden möchtest, sei dir gesagt, dass der Begriff "Rechtsberatung" in deinem Threadtitel eindeutig ist. Im Übrigen würde ich 99,99% der Mydealz-User nicht glauben, da sie schlicht und einfach überhaupt keine Ahnung haben. Wenn du deren Tipps befolgst, kannst du ganz schnell ins Teufelsküche geraten. Eine Rechtsberatung durch einen zugelassenen RA ist deshalb unumgänglich.


X) X) X)

Also prinzipiell erstmal hast du das Recht der Änderung zu widersprechen. Damit wird der Vertrag zu alten Konditionen weitergeführt. Es kann aber auch gut sein, dass das Unternehmen im Vertrag eine Klausel hat, dass die dir aus verschiedenen Gründen den Vertrag kündigen können.

Typisches Beispiel für so eine typische Kündigungsklausel :
Kunde A hat Internetflatrate-Vertrag bei Firma B gebucht mit 12 Monaten Laufzeit. Kunde A macht ordentlich Gebrauch davon und lädt bis die Leitungen glühen. Dies fällt Firma B auf und erklärt, dass dieses Verhalten bei ihrer normalen Pauschalpreiskalkulation nicht finanziell haltbar ist. Daraufhin erhöht Firma B den Preis pro Monat und senkt zugleich die Internetgeschwindigkeit, damit Kunde A insgesamt auch weniger in einem Monat herunterladen kann. (Doppelte Preiserhöhung sozusagen).
Kunde A widerspricht dem und Firma B sagt dann, dass sie den Widerspruch akzeptieren. Im gleichen Zug machen sie allerdings von ihrem Kündigungsrecht Gebrauch, da im Vertrag vereinbart ist, dass Kunde A die Internetleitung nicht über den "üblichen Rahmen" strapazieren darf.
Kunde A hat jetzt drei Möglichkeiten:
1. Kunde A hat im "üblichen Rahmen" Traffic verursacht, da er aufgrund von Hobby/Studium/etc. viel Videomaterial oder andere großen Dateien up- und downloadet. Firma B wird dies allerdings nur akzeptieren, wenn A das beweisen kann. Selbst dann braucht Kunde A einen sehr entgegenkommenden Sachbearbeiter.
2. Kunde A schränkt sein Downloadvolumen ein und verhandelt mit dem Provider, dass er ab jetzt im üblichem Rahmen bleibt.
3. Kunde A akzeptiert die Kündigung und sucht sich einen neuen Provider, der hoffentlich keinen Datensaustausch mit dem alten betreibt.

Ich wünsch dir auf jeden Fall viel Glück, dass es in deinem Vertrag so ein Kündigungsrecht seitens des Unternehmens nicht gibt (eigentlich immer enthalten). Handelt es sich um einen Internetflatratevertrag, bleibt dir vermutlich nur der Providerwechsel und eine Einschränkung deines Downloadverhaltens, da jeder Provider bei hohem Traffic das gleiche machen wird, da die Flatrates nunmal eine Pauschalkalkulation sind.

Die AGB stammen übrigens von Amazon - Lovefilm/Instant Video
amazon.de/gp/…550

Bei den paar Kröten um die es da geht finde ich es schon erstaunlich überhaupt erst an einen Rechtsstreit zu denken ;-)

Michael777

Als angehender Jurist, hier mein absoluter Geheimtipp: Unerlaubte Rechtsberatung ist nicht gestattet (und kann sanktioniert werden), siehe § 3 RDG. Bevor du dich um Kopf und Kragen reden möchtest, sei dir gesagt, dass der Begriff "Rechtsberatung" in deinem Threadtitel eindeutig ist. Im Übrigen würde ich 99,99% der Mydealz-User nicht glauben, da sie schlicht und einfach überhaupt keine Ahnung haben. Wenn du deren Tipps befolgst, kannst du ganz schnell ins Teufelsküche geraten. Eine Rechtsberatung durch einen zugelassenen RA ist deshalb unumgänglich.




Dann einfach in Zukunft nicht mehr in der ICH Form schreiben und schon ist es wieder zulässig...oder was sagt der angehende Jurist dazu?

iomer

Die AGB stammen übrigens von Amazon - Lovefilm/Instant Video http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201543550 Bei den paar Kröten um die es da geht finde ich es schon erstaunlich überhaupt erst an einen Rechtsstreit zu denken ;-)


Immer diese Detektive hier
Auf einen Rechtsstreit will ich es auch nciht ankommen lassen, aber immerhin kann ich mir dann noch 4 "Discs" für 2 Taler ausleihen. Der Preis hat sich ja jetzt auf 4,99 für 2 "Discs" erhöht.

u2le

Immer diese Detektive hier


Fortgeschrittene Hobbydetektive eben...

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