Rechtsberatung zu einer stornierten Bestellung

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eingestellt am 3. Dez 2014
Hi,
hätte da mal eine Frage, vielleicht kann mir hier ja einer schon ein bisschen Klarheit schaffen. Die Frage richtet sich wohl eher an (Hobby-)Anwälte:

Unzwar habe ich vor ca. 3 Wochen in einem (kleineren) Onlineshop das Spiel Ninja Cubic gekauft. Zu dem Zeitpunkt war die Bekanntmachung des Homebrew Exploits gerade mal einen Tag alt und die Preise mit 9,99 pro Spiel sehr günstig. Ich habe daher direkt eins für mich und für einen Kollegen bestellt. Das Geld habe ich noch am gleichen Tag überwiesen. Nach einer Woche habe ich dann mal per Mail + Facebook nachgefragt, ob die Spiele bereits verschickt worden sind. Man gab mir daraufhin per Facbook zu verstehen, dass sie gerade den Versand am ab arbeiten sind und sich nochmal bei mir melden werden. Habe seitdem auch nach erneuter Nachfrage per Facebook keine Nachricht mehr bekommen. Eine Woche später habe ich dann versucht telefonisch Kontakt aufzunehmen. Der Besitzer ging dann auch ans Telefon und meinte er würde mich in ein paar Minuten zurückrufen, da er gerade alleine im Laden wäre und viele Kunden zu bedienen hat. Einen Rückruf habe ich seitdem nicht mehr erhalten, bis ich am Sonntag (30.11.) dann folgende Mail zu lesen bekam:

Hallo
Aufgrund von Liefer Verspätungen
und dem laufenenden Weinachts Geschäft
Stonieren wir Ihren einkauf bei uns.
Damit Ihnen kein Schaden endsteht.
Die Zahlung werden sofort von uns zurück bezahlt.
Bitte um Endschuldigung.
Vielen Dank
Und schöne Weinachtstage.

Wollen die mich verarschen? Wenn dem wirklich so wäre, müsste der ganze Onlineshop gestoppt werden. Dieser läuft jedoch fröhlich weiter und es werden auch laufend neue Spiele hinzugefügt. Außerdem ist ein kleiner Shop vergleichbar mit Gamestop (aber halt nur eine Filiale). Da werden wohl kaum 1000 Bestellungen eingegangen sein. Meine Vermutung ist eher, dass der Besitzer gesehen hat, wieviel man mittlerweile für das Spiel verlangen kann und den Kauf daher stornieren möchte. Zumal er am Telefon schon meinte: "Ah du möchtest also deinen DS tunen". "Lieferspätungen" ist nebenbei der größte Schwachsinn, da das Spiel Ninja Cubic schon uralt ist und wahrscheinlich schon 3 Jahre bei denen im Laden liegt.

Nun zu meiner Frage: Kann ich die Lieferung (rechtlich) verlangen, bzw. sind die Aussichten gut, dass ich rechtlich dagegen vorgehen, bzw. denen bei Nichtlieferung mit meinem Anwalt drohen kann?

Das Geld habe ich übrigens bis heute noch nicht zurücküberwiesen bekommen.

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Beste Kommentare

Hier gibts keine Rechtsberatung für jemanden der seinen DS tunen möchte

32 Kommentare

Hier gibts keine Rechtsberatung für jemanden der seinen DS tunen möchte

Homebrew wollen und bei der ersten Möglichkeit sich gleich auf die Rechtstaatlichkeit berufen wollen. Inhaltsirrtum, BGB AT. Bye Bye.

Verfasser

Vielen Dank für die hilfreichen Kommentare.

Er kann einfach darauf pochen das sein Warensystem aufgrund der großen Bestellmenge (die ja locker nachweisbar ist so beliebt wie das Spiel momentan ist) zu viele Bestellungen aufgenommen hat und/oder der Lieferant nicht mehr liefern kann (aufgrund des großen Bestellaufkommens was auch logisch begründbar ist) also vergiss es.

Und falls du klagen willst, freu dich auf die Verhandlung wo er logisch begründet das das Spiel aufgrund des Homebrew zu oft verkauft wurde. Da lacht dann der Richter und die Staatsanwaltschaft dann zum 2ten Mal

Naja ich denk kauf kommt erst mit Versand zustande.. Scheisse gelaufen für dich aber ist eben so. Erst mit Übergabe ist der Kaufvertrag abgeschlossen.

Also denk ich.. Sicher bin ich mir dann net.

Achso und Lieferverspätung ist nicht ganz unmöglich falls er auf einen externen Lieferanten zugreift.

frist setzen für rückzahlung und dann mahnung. außerdem würde ich noch nen link zum duden beifügen!

Was hat ein Spiel mit tunen oder homebrew zu tun? Blick das grade nicht

Meine Meinung:
Mit dem Kauf und der Bezahlung eines Artikels kommt ein Vertrag zustande!!
Theoretisch ist er zur Lieferung verpflichtet.
Du müsstest also zum Anwalt und Dein Recht einklagen,
ob das aber wiederum sinnig ist?!?!?!

okolyta

Was hat ein Spiel mit tunen oder homebrew zu tun? Blick das grade nicht



monkeydesk.at/f23…90/

Auf der Wii ging das damals ähnlich mit bestimmten Spielen.

Rechtsberatung auf Mydealz....ROLF

Zurück zum Thema: Setz ein Einschreiben auf und forder die Ware oder Dein Geld mit einer vertretbaren Frist (14 Tage) ein unter Androhung weiterer rechtlicher Schritte.
Weitere rechtliche Schritte heisst in diesem Fall, dass Du egal, was Du machst, immer in Vorleistung treten musst. Die Kosten sind in Deinem Fall nicht hoch, aber bezahlen musst Du erst mal.

okolyta

Was hat ein Spiel mit tunen oder homebrew zu tun? Blick das grade nicht



Sachen gibt's. Danke

Zuerst solltest du schauen, wie der Kaufvertrag zu Stande kommt. Steht in den AGB. Sollte der noch nicht zu Stande gekommen sein, hast du Pech. Sollte er zu Stande gekommen sein, kannst du Schadensersatz verlangen, idR. In der Höhe was du für das Spiel woanders Zahlen musst.

LG
Coke

Rechtsberatung gibt es niergends für lau.
Wegen Gesetze und so!
Mein Tip: Machen keinen Affen davon und schreib dehnen, dass du dein Geld oder das Spiel haben willst.
Klar hast du ein Anrecht, aber was ist das bitte wert, wenn er es dir so oder so nicht veräussern wird?
Nichts!
Kauf es einfach wo anders und verkauf es einfach wieder.
So wie ich das Verstanden habe, ist es doch eh eine einmalige Sache.

Die Frage richtet sich wohl eher an (Hobby-)Anwälte

Soll dich dann auch ein (Hobby-) Anwalt vertreten? X)

Hat mein Moped jetzt auch einen homebrew wenn ich etwas am Vergaser Spiele?

Wegen 10€ zum Anwalt. Jetzt geht's los
Letzte Woche habe ich eine Schachtel Kippen geöffnet und anstatt der auf der Verpackung angegebenen 24 Stück, waren nur 23 in der Verpackung. Sollte ich LM jetzt auch verklagen?

Martinho

Wegen 10€ zum Anwalt. Jetzt geht's los Letzte Woche habe ich eine Schachtel Kippen geöffnet und anstatt der auf der Verpackung angegebenen 24 Stück, waren nur 23 in der Verpackung. Sollte ich LM jetzt auch verklagen?



Wenn du denen schreibst bekommst du aber sicher ein Probepäckchen

Verfasser

Also laut AGB (in der bestellbestätigung) ist der Kaufvertrag durch die überweisung des entsprechenden Betrages zustande gekommen. Wie gesagt, es ist ein recht kleiner und überschaulicher laden, der größtenteils gebrauchte spiele anbieten, daher denke ich nicht, dass er bei so alten spielen einen externen lieferanten hat. Es standen nur zwei dieser spiele zum verkauf und genau diese habe ich gekauft. Danach war das Spiel auch aus dem onlineshop verschwunden.

At nr1610: das Spiel braucht man dauerhaft

Lass doch einfach gut sein wenn du dein Geld zurück bekommen hast.
Man muss nicht wegen jedem Kleinkram Radau machen. Sowas kann passieren. Und es scheint ja tatsächlich ein kleinerer Shop zu sein.

ob ein kaufvertrag zustande gekommen ist richtet sich nach dem individuellen erklärungsinhalt der bestellbestätigung/zahlungsaufforderung oder was auch immer du bekommen hast. die AGB können, denklogisch, nur indizwirkung entfalten, da AGB als geltungsgrundlage einen vertrag benötigen. AGB können somit niemals das zustandekommen eines vertrages abweichend der gesetzlichen regelungen bestimmen, da sie streng genommen erst ab vertragsschluss geltung entfalen können. jedoch entfalten sie nach der rechtsprechung des BGH, wie gesagt, indizwirkung. ich würde daher sagen dass ein kaufvertrag spätestens durch zahlung zustande gekommen ist.
ein anfechtungsgrund ist m.E. nicht ersichtlich. eine anfechtung müsste weiterhin seitens der verkäufers unverzüglich erklärt worden sein, was offensichtlich nicht geschehen ist. die oben angeführte begründung "wegen lieferverzögerung stornieren wir" lässt absolut keinen anfechtungsgrund erkennen. der verkäufer ist verpflichtet die verkaufte ware zu beschaffen.

ich würde an deiner stelle eine frist zur lieferung setzen und dann einen anwalt mit der durchsetzung beauftragen. weitere schadensersatzansprüche etc wird er dir dann empfehlen.

Setze ihm nachweisbar eine Frist zur Lieferung und kaufe dir das Spiel nach Fristablauf bei einem anderen Anbieter. Die Differenz muss dir der Händler als Schaden ersetzen. Am besten du gehst sofort zum Anwalt und lässt diesen alles weitere machen, die Kosten trägt der Händler...

Lach er kann immer noch wegen Fehler den Kaufvertrag anfechten, aber ja macht mal, irgendein Rechtsanwalt wird sich dafür schon finden. Bitte dann hier das Aktenzeichen posten damit wir es miterleben können.

der händler muss vorgerichtliche anwaltskosten nur tragen, wenn der TE sie als schadenssersatz geltend machen kann. dies ist regelmäßig dann der fall, wenn der verkäufer in verzug gesetzt wurde, was vorliegend wohl noch nicht geschehen ist.

@mila: lach lach was für ein fehler lach? lach anfechtungsfrist ist schon abgelaufen. lach was für ein aktenzeichen, denkst du jede anwaltliche akte ist öffentlich zugänglich sobald du das aktenzeichen hast?

bitte das halbwissen unterlassen

schnellerer

bitte das halbwissen unterlassen




Dito .... deine Erklärungen & Ausführungen zu den AGB entbehren jeglicher rechtlichen Grundlage.

In den AGB regelt der Verkäufer gewisse grundsätzliche Sachen im Rahmen des BGB. Ferner wird festgehalten, wann ein Kaufvertrag zu Stande kommt. In der Regel kommt dieser nämlich nicht mit Zahlung des Kaufpreises zu Stande - sondern mit Übergabe/Lieferung der Ware.

Wären deine Ausführungen richtig, wäre nämlich jeder Preisfehler ein gültiger Kaufvertrag, nur weil die Leute zahlen. Und das ist Quark. Z.B. steht bei Amazon in den AGB drin, dass durch Lieferung der Vertrag zu Stande kommt, bei nbb steht drin, bei Rechnungsversand (find ich irgendwie total dämlich, seitens nbb - da bei Rechnungsversand Ware noch nicht versandt wurde - aber gut für den Kunden^^)

Wenn bei dem Shop tatsächlich drin steht, dass der Kaufvertrag mit Zahlung des Kaufpreises zu Stande kommt, kann der Shop-Besitz noch grundsätzlich wegen Irrtum anfechten, was jedoch unverzüglich geschehen muss. Dafür sollte - wie du bereits ausführtest - die Frist vorbei sein.

Ergo wäre jetzt der Shop in Verzug zu setzen. Wenn er dann nicht reagiert, kannst nen Mahnbescheid schicken in der Höhe, was dich das Spiel woanders mehr gekostet hat - also dein persönlichen, materiellen Schaden.

Theoretisch kannst dafür auch nen Anwalt einschalten .... wenn du ne Rechtsschutz hast

schnellerer

bitte das halbwissen unterlassen


ich frage mich was menschen wie dich antreibt, die bei themen widersprechen obwohl sie von der materie ganz offenkundig keine ahnung haben. mir kommt es so vor als würdest du nur des widersprechens widersprechen, denn das was du da schreibst ist das durchschnitts-halbwissen eines otto-normal-verbrauchers der sich die ein oder andere AGB durchgelesen hat. mit der rechtswirklichkeit hat das jedoch gar nichts zu tun. dann noch zu behaupten, dass meine ausführungen jeglicher rechtlicher grundlage entbehren ist frech, aber auch irgendwie lustig, da du damit so ungefähr der kompletten rechtswissenschaft widersprichst. um die diskussion zu ende zu führen, nenne ich einfach mal die fundstellen, in denen es heißt:

AGB können somit den
Vertragsschluss nicht abweichend vom Gesetz regeln, da der Vertrag
Geltungsgrundlage der AGB ist (Palandt/Grüneberg, BGB 68. Aufl. § 305
Rn. 44 m. w. N.; s. a. MünchKommBGB/Wen-dehorst, 5. Aufl. § 312 e Rn.
96). Der Unternehmer kann zwar zur Klarstellung in der
Bestellbestätigung darauf hinweisen, dass diese Bestellbestätigung
noch keine Annahmeerklärung sein soll. Erfolgt aber diese Klarstellung
in den beigefügten AGB, würde diese durch den (individuellen)
Erklärungsinhalt der Bestellbestätigung verdrängt (§ 305 b BGB; s.
hierzu Wendehorst a. a. O.). Eine klarstellende Regelung in den AGB
kann somit nur für die Fälle Auffangcharakter haben, in denen der
Wortlaut der Bestellbestätigung nicht schon zum Vertragsschluss führt
(vgl. Stockmar/Wittwer CR 2005, 118, 122).

das heißt: scheiß egal was in den AGB steht, AGB gelten erst mit vertrag. wann ein vertrag geschlossen wird, richtet sich nach BGB und nur nach BGB. wenn zweifel bestehen, kann AGB indizwirkung entfalten.

und du hast es erfasst: auch ein preisfehler führt zu einem kaufvertrag, sofern dein angebot, welches du mit dem fehlerhaften preis über das shopsystem abgibst, angenommen wurde. dass amazon in ihren AGB das drinstehen hat ist schön und gut. ein vertrag könnte unabhängig davon schon vor lieferung zustandekommen, wenn die bestellbestätigung z.B. mehr als nur die reine bestätigung der bestellung umfassen würde. da amazon jedoch schlau ist, ist dies nicht der fall. dort heißt es nämlich ausdrücklich: "Diese E-Mail dient lediglich der Bestaetigung des Einganges Ihrer Bestellung und stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar." dass der kaufvertrag mit preisfehler anfechtbar ist, ist eine ganz andere frage. der kaufvertrag ist jedoch natürlich auch bei einem irrtum zustande gekommen. ob die anfechtung ausgeübt wird, liegt ganz beim irrenden und vernichtet den kaufvertrag erst mit ausübung des anfechtungsrechts.

wieso der shop anfechten können sollte ist mir immer noch schleierhaft. wird hier ständig behauptet, ohne dass ihr wahrscheinlich überhaupt wisst, wo im BGB was zur anfechtung steht.

naja, ich hab auch keine lust mehr euch das erste semester jura näher beizubringen.

Also ich weiß ja nicht wo du lebst, aber ich setze bei solch einem Sachverhalt voraus, dass bei der Bestellbestätigung darauf hingewiesen wird, dass durch die Bestellbestätigung keine Angebotsannahme zu Stande kommt. Klar gibts ggf. 0,0001 % der Shops, die das nicht haben - aber die Wahrscheinlichkeit geht da gen 0.

Ergo seh ich dein Problem grad nicht .... Mister Möchte-Gern-Jura-Student .... geh erstmal arbeiten und lern was im Leben ^^

Verfasser

So stand es in der Mail:

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit "Name des Shops"

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:

Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.

Cokeman

Also ich weiß ja nicht wo du lebst, aber ich setze bei solch einem Sachverhalt voraus, dass bei der Bestellbestätigung darauf hingewiesen wird, dass durch die Bestellbestätigung keine Angebotsannahme zu Stande kommt. Klar gibts ggf. 0,0001 % der Shops, die das nicht haben - aber die Wahrscheinlichkeit geht da gen 0. Ergo seh ich dein Problem grad nicht .... Mister Möchte-Gern-Jura-Student .... geh erstmal arbeiten und lern was im Leben ^^


das problem ist, dass ich darum gebeten habe das halbwissen zu unterlassen und du aus deiner ecke kommst und nicht nur halbwissen sondern bullshit schreibst. für die zukunft merken: wenn man keine ahnung hat, einfach mal die fresse halten, du kind

schnellerer

das problem ist, dass ich darum gebeten habe das halbwissen zu unterlassen und du aus deiner ecke kommst und nicht nur halbwissen sondern bullshit schreibst. für die zukunft merken: wenn man keine ahnung hat, einfach mal die fresse halten, du kind




Das Problem ist, dass du denkst, du wärst der Hengst, nur weil du googlen kannst ....mach du erstmal nen Abschluss, dann darfst du nämlich bei den Großen auch mal mitspielen. Denn wenn du einfach mal die Augen aufmachst, bist du ja nichtmal der deutschen Sprache mächtig - und das - sry, ist unter meiner Würde

KayIllerwhale

So stand es in der Mail: 2. Vertragspartner, Vertragsschluss Der Kaufvertrag kommt zustande mit "Name des Shops" Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail. Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen: Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.




Na das der Shop so blöde ist, ist gut für dich. Damit ist der Kaufvertrag ja bereits zu Stande gekommen, bevor du bezahlt hast - in dem du den "Bestellbutton" gedrückt hast. Ergo kannst du Ihn problemlos in Verzug setzen und die Lieferung verlangen, da ein gültiger Kaufvertrag zu Stande gekommen ist. Weigert er sich weiterhin, solltest du Ihn mal auf die Möglichkeit des Schadensersatzes hinweisen, dass du dir das Spiel woanders kaufst und er den Unterschiedsbetrag dir erstatten muss.

Mal gucken wie er reagiert. Ich hab die Erfahrung gemacht, dass solche Shops hippelig werden, wenn Sie ein Einschreiben-Rückschein mit der Verzugsmeldung und Klageandrohung erhalten.

schön dass du eingestehst dass du im gegensatz zu mir noch nichtmal die einfachsten sachen googlen kannst. und das trotz exzellenter sprachekenntnisse und wahrscheinlich drei abschlüssen! man, da bin ich dir tatsächlich in allen belangen überlegen als dummer, der deutschen sprache nicht mächtiger wichtigtuer. muss n blödes gefühl sein für dich, verstehe daher wie du gerade strampelst

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